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Regierungen, USA

WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump hat die von ihm selbst eingeführten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus den Nachbarländern Kanada und Mexiko wie angekündigt aufgehoben.

21.05.2019 - 10:27:26

USA heben Stahlzölle für Kanada und Mexiko formell auf. Die Neuregelung trat am Montag um eine Minute nach Mitternacht (Ortszeit) in Kraft, wie aus einer Proklamation Trumps hervorging. Im vergangenen Juni hatte Trump Sonderzölle auf Stahl-Importe aus den Nachbarstaaten in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium-Importe in Höhe von 10 Prozent erhoben. Am Freitag hatte Trump mitgeteilt, dass die USA eine Einigung mit Kanada und Mexiko erzielt hätten.

Die Neuregelung trat am Montag um eine Minute nach Mitternacht (Ortszeit) in Kraft, wie aus einer Proklamation Trumps hervorging. Im vergangenen Juni hatte Trump Sonderzölle auf Stahlimporte aus den Nachbarstaaten in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium-Importe in Höhe von 10 Prozent erhoben. Am Freitag hatte Trump verkündet, dass die USA eine Einigung mit Kanada und Mexiko erzielt hätten.

Die kanadische Regierung teilte am Montag in Ottawa mit, man habe mit sofortiger Wirkung die Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA beendet und Sonderzölle auf Stahl, Aluminium und andere Produkte aus dem Nachbarland aufgehoben. «Die Beseitigung der Zölle und Gegenmaßnahmen ist ein echter Gewinn für alle Beteiligten», sagte Finanzminister Bill Morneau einer Mitteilung zufolge.

Auch Mexiko kassierte seine Gegenmaßnahmen wieder. Eine Reihe von Zöllen bis zu 25 Prozent auf Schweinefleisch, Whisky, Äpfel, Käse und bestimmte Metallprodukte würden zurückgenommen, teilte die Regierung in Mexiko-Stadt am Montag mit.

Die Übereinkunft der USA, Kanadas und Mexikos ist im Zusammenhang mit dem gemeinsam ausgehandelten Freihandelsabkommen USMCA zu sehen. Der Vertrag muss noch von den Parlamenten aller drei Länder ratifiziert werden, bevor er in Kraft treten kann. Die Parlamentarier hatten erhebliche Vorbehalte, vor allem wegen der Stahlzölle.

In Trumps Proklamation vom Montag wurde auch die bereits angekündigte Zollerleichterung für die Türkei verfügt. Stahlimporte aus der Türkei werden demnach von Dienstag an nur noch mit 25 Prozent statt wie bisher mit 50 Prozent Zoll belegt. Auch Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU sind mit Sonderzöllen belegt, daraufhin hatte die Staatengemeinschaft ihrerseits Gegenmaßnahmen erlassen.

@ dpa.de

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