Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Internet, Software

WASHINGTON - Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump wollen die Demokraten im Kongress an diesem Montag Schritte zur Amtsenthebung des abgewählten US-Präsidenten einleiten.

11.01.2021 - 06:34:59

Demokraten wollen Montag Schritte für Amtsenthebung Trumps einleiten. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, teilte in einem am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben an ihre Fraktionskollegen mit, am Montagmorgen solle zunächst eine Resolution eingebracht werden, mit der Vizepräsident Mike Pence aufgefordert wird, Schritte zur Amtsenthebung Trumps einzuleiten. Pence sei gebeten, binnen 24 Stunden zu reagieren.

WASHINGTON - Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump wollen die Demokraten im Kongress an diesem Montag konkrete Schritte zur Amtsenthebung des abgewählten US-Präsidenten einleiten. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, teilte in einem am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben an ihre Fraktionskollegen mit, am Montag solle eine Resolution eingebracht werden, mit der Vizepräsident Mike Pence aufgefordert wird, unverzüglich Schritte zur Absetzung Trumps einzuleiten. Darüber solle spätestens am Dienstag im Plenum entschieden werden. Pence sei gebeten, binnen 24 Stunden zu reagieren.

In einem nächsten Schritt werde das Repräsentantenhaus dann ein parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten, hieß es in dem Brief Pelosis weiter. "Beim Schutz unserer Verfassung und unserer Demokratie werden wir mit Dringlichkeit handeln, weil dieser Präsident eine unmittelbare Bedrohung für beide darstellt. Je mehr Tage vergehen, desto größer wird der Schrecken des anhaltenden Angriffs auf unsere Demokratie durch diesen Präsidenten, und desto dringender ist der Handlungsbedarf."

Die Demokraten haben bereits eine Resolution für das parlamentarische Amtsenthebungsverfahren gegen Trump entworfen. Als einziger Anklagepunkt wird darin "Anstiftung zum Aufruhr" aufgeführt. Trump wird darin beschuldigt, seine Unterstützer vor dem Sturm auf das Kapitol bei einer Kundgebung aufgestachelt zu haben. Bei den Unruhen kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. In dem Resolutionsentwurf wird Trump als "eine Gefahr für die nationale Sicherheit, die Demokratie und die Verfassung" bezeichnet. Trump wäre der erste US-Präsident in der Geschichte, gegen den gleich zwei Amtsenthebungsverfahren eröffnet wurden.

Pelosi hat Pence bereits in den vergangenen Tagen dazu aufgefordert, Schritte zu ergreifen, um Trump abzusetzen. Grundlage ist Zusatzartikel 25 der US-Verfassung. Demnach kann der Vizepräsident mit einer Mehrheit wichtiger Kabinettsmitglieder den Präsidenten für unfähig erklären, "die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben". Pence hat auf die Forderungen bislang nicht reagiert.

Trump scheidet mit der Vereidigung seines demokratischen Nachfolgers Joe Biden am 20. Januar automatisch aus dem Amt. Selbst wenn das Repräsentantenhaus diese Woche die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens beschließen würde: Eine Entscheidung im Senat, in dem es geführt würde, wäre vor dem 20. Januar quasi ausgeschlossen. Neben der Amtsenthebung sieht der Resolutionsentwurf aber auch vor, dass Trump für künftige Regierungsämter gesperrt wird. Damit würde ihm eine etwaige Kandidatur 2024 verwehrt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Weg zur Corona-Impfung für Ältere zu Hause bislang schwer. Während Menschen über 80 Jahren in Alten- und Pflegeheimen von Impfteams aufgesucht werden, müssen sich Ältere, die zu Hause leben, selbst um eine Impfung kümmern. Die Terminvergabe ist in den Bundesländern sehr unterschiedlich geregelt. Mit der Anmeldung über ein Onlineportal sind Ältere oft überfordert, Telefonhotlines waren zum Start in mehreren Ländern überlastet. Zudem gibt es bislang noch nicht in allen Ländern die Möglichkeit, sich in einem Impfzentrum impfen zu lassen. ULM/LASTRUP - Viele Senioren im Deutschland sehen sich derzeit auf dem Weg zu einer Corona-Impfung vor mehreren Hürden. (Wirtschaft, 25.01.2021 - 06:37) weiterlesen...

EU-Außenminister beraten über Reaktion auf Ereignisse in Russland. Bereits in der vergangenen Woche hatten Vertreter von Mitgliedstaaten neue EU-Sanktionen wegen der Inhaftierung des Oppositionsführers als realistische Option bezeichnet. Das Vorgehen der russischen Behörden gegen Demonstrationen für die Freilassung Nawalnys am Wochenende dürfte den politischen Druck nun noch einmal erhöhen. BRÜSSEL - Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Montag in Brüssel über mögliche Reaktionen auf Russlands Vorgehen gegen Alexej Nawalny und dessen Anhänger. (Wirtschaft, 25.01.2021 - 06:35) weiterlesen...

Anklage im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump kommt in den US-Senat. Das Repräsentantenhaus wird die Anklage gegen den Republikaner an die zweite Parlamentskammer, den Senat, weiterleiten. Die Anklageschrift mit dem Vorwurf "Anstiftung zum Aufruhr" soll dort am Montagabend Ortszeit (19.00 Uhr/1.00 Uhr MEZ am Dienstag) verlesen werden. WASHINGTON - Im zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump steht am Montag der nächste Schritt an. (Wirtschaft, 25.01.2021 - 06:34) weiterlesen...

Australien lässt Biontech/Pfizer-Impfstoff zu. Mit den Impfungen solle gegen Ende Februar begonnen werden, teilte das Büro von Premierminister Scott Morrison am Montag mit. Morrison sprach von einem wichtigen Schritt im Kampf gegen das Coronavirus. Wie die Nachrichtenagentur AAP berichtete, sollen die Impfungen in 30 bis 50 Krankenhäusern beginnen, wo zunächst ältere und behinderte Patienten sowie Gesundheitsarbeiter geimpft werden sollen. SYDNEY - Mit dem Corona-Impfstoff von Biontech /Pfizer hat Australien erstmals ein Vakzin gegen den Erreger Sars-CoV-2 zugelassen. (Boerse, 25.01.2021 - 06:25) weiterlesen...

Kanzleramtschef: Mutation wird in Deutschland dominante Form werden. "Wir sehen ja momentan, dass wir jetzt in mehreren Krankenhäusern auch schon mit der Mutante zu tun haben. Das heißt, das ist bei uns im Land angekommen und deshalb wird sie irgendwann so wie in anderen Ländern auch dann die Führung übernehmen und wird Probleme machen", sagte Braun in der ARD-Talkshow "Anne Will". "Da bin ich sehr sicher", ergänzte er auf Nachfrage. BERLIN - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geht davon aus, dass die vor allem in Großbritannien verbreitete Mutation des Coronavirus auch in Deutschland die dominante Form werden wird. (Wirtschaft, 25.01.2021 - 06:00) weiterlesen...

Drohnen-Start-up kann Impfstoffe in entlegene Winkel liefern. "Bereits vor der Krise haben wir in einem erfolgreichen Pilotprojekt im südpazifischen Inselstaat Vanuatu 19 Dörfer beliefert", berichtet Wingcopter-Geschäftsführer Tom Plümmer in Darmstadt. Aktuell unterhalte man im afrikanischen Malawi in Zusammenarbeit mit Unicef und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein Liefernetzwerk für Medikamente und bilde gleichzeitig an einer Akademie lokale Drohnenexperten aus. DARMSTADT - Das hessische Start-up Wingcopter macht sich bereit, mit Drohnen Corona-Impfstoffe in entlegene Gegenden der Welt auszuliefern. (Wirtschaft, 25.01.2021 - 06:00) weiterlesen...