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WASHINGTON - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass ein Ja zum Brexit-Abkommen im britischen Parlament die deutsche Wirtschaft sofort ankurbeln würde.

18.10.2019 - 14:18:26

Scholz: Brexit-Zustimmung unmittelbar gut für Wirtschaftswachstum. "Ich wünsche mir, dass es eine Zustimmung gibt, damit wir jetzt wissen, wie die Dinge weitergehen - und das wird unmittelbar gut sein für das Wachstum", sagte er am Freitag auf der Herbsttagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. Die gefundene Verständigung sei gut und könne auch dauerhaft wirken.

Scholz rief auch die USA und China erneut auf, ihren Handelskonflikt beizulegen. "Wenn das gelingt, dürfte man davon ausgehen, dass das unmittelbar einen Push gibt für Wachstumsraten überall", sagte er. Davon würde Deutschland als international wettbewerbsfähige Volkswirtschaft nach Scholz' Einschätzung sofort profitieren. Die wesentliche Ursache für den Rückgang des Wirtschaftswachstums in Deutschland liege international in der Unsicherheit vieler Unternehmen wegen Handelsspannungen und dem Brexit.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann sagte, der Handelskonflikt werde die Wirtschaftsleistung der USA und Chinas mittelfristig um 3 Prozent drücken und den Welthandel um 1,5 Prozent dämpfen. Trotz jüngster Entspannungssignale bleibe eine mögliche Verschärfung ein wesentliches Risiko für die Weltwirtschaft. Eine Zustimmung zum Brexit-Deal und eine Entspannung des Handelskonflikts könne viele andere Maßnahmen überflüssig machen. "Das wäre sicherlich das beste Konjunkturprogramm, das man sich vorstellen kann", sagte Weidmann.

@ dpa.de

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