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Regierungen, USA

WASHINGTON - Die US-Regierung wird wegen des Vorwurfs russischer Hackerangriffe und Einmischung in die amerikanischen Wahlen am Donnerstag neue Sanktionen gegen Moskau verhängen.

15.04.2021 - 14:06:31

USA kündigen nach Hackerangriff neue Sanktionen gegen Russland an. Das erklärte US-Präsident Joe Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan im Gespräch mit dem Nachrichtensender CNN.

Es handele sich um "angemessene" Maßnahmen, um die US-Interessen zu verteidigen, sagte er. Präsident Bidens Ziel sei es, "eine bedeutende und glaubwürdige Antwort zu liefern, aber nicht, die Situation eskalieren zu lassen." Sullivan nannte zunächst keine Details zu den neuen Sanktionen.

Die USA und Russland könnten trotz ihrer Differenzen bei verschiedenen Themen, etwa Fragen der Abrüstung, zusammenarbeiten und eine "stabile und vorhersehbare Beziehung" haben, sagte Sullivan. Biden habe aus den bevorstehenden Sanktionen auch in seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin diese Woche kein Geheimnis gemacht. Gleichzeitig habe er betont, dass er ein stabiles Verhältnis mit Moskau anstrebe. "Wir können einen Kurs finden, der nicht zu einem Kreislauf der Konfrontation führt", sagte Sullivan.

Die Sanktionen sollen Vergeltung für einen massiven Hackerangriff auf Ministerien, Behörden und Firmen in den USA sein, hinter dem amerikanische Sicherheitsbehörden Russland vermuten. Die Angreifer hatten sich Zugang zu den Netzen über vielerorts genutzte Wartungssoftware der Firma SolarWinds verschafft und waren über Monate unentdeckt geblieben. Der im Dezember bekannt gewordene Fall war ein peinlicher Rückschlag für amerikanische Sicherheitsdienste.

Biden hatte Putin in dem Gespräch vom Dienstag ein Zusammentreffen vorgeschlagen. Dieses Angebot stehe weiter, sagte Sullivan. Biden sei der Meinung, dass sich das Verhältnis der beiden Länder in einer "sehr schwierigen Situation befindet, in der wir mit dem Risiko einer Abwärtsspirale konfrontiert sind", sagte Sullivan zu CNN. Daher sollten sich Biden und Putin treffen, um gemeinsam die Differenzen zu erörtern und einen Weg nach vorne zu skizzieren.

@ dpa.de

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