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Regierungen, Nahost

WASHINGTON - Die US-Regierung hat bekräftigt, dass aus ihrer Sicht die UN-Sanktionen gegen den Iran in der Nacht zum Sonntag wieder in Kraft treten.

17.09.2020 - 05:42:28

USA sehen Rückkehr zu UN-Sanktionen gegen Teheran am Wochenende. Washington werde am Wochenende und in der kommenden Woche mehr dazu mitteilen, wie die USA die Sanktionen durchsetzen wollen, sagte der US-Sondergesandte für Iran und Venezuela, Elliott Abrams, am Mittwoch.

Die USA hatten im August einen im Atomabkommen von 2015 vorgesehenen Mechanismus ausgelöst, mit dem alle Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Iran wieder eingesetzt würden. International ist allerdings höchst umstritten, ob die USA überhaupt dazu berechtigt sind. Denn Washington war 2018 aus dem internationalen Atomabkommen ausgestiegen.

Der darin vorgesehene Mechanismus sieht vor, dass innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor dem Abkommen erzwungen werden kann - ohne, dass andere Mitglieder des Sicherheitsrats dies mit einem Veto verhindern könnten.

@ dpa.de

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