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Nahost, USA

WASHINGTON - Der einflussreiche US-Republikaner Lindsey Graham hat eine parteiübergreifende Resolution im Senat für Sanktionen gegen die Türkei im Fall einer türkischen "Invasion" Nordsyriens angekündigt.

07.10.2019 - 18:09:25

US-Senatoren drohen Türkei mit Sanktionen bei Syrien-Invasion. Sollten türkische Truppen kurdische Kräfte in Nordsyrien angreifen, werde man zudem die Aussetzung der Nato-Mitgliedschaft der Türkei fordern, schrieb Graham am Montag auf Twitter.

Er hoffe und erwarte, dass eine Zweidrittelmehrheit im Kongress für eine solche Resolution zustande komme. Mit einer solchen Mehrheit könnte auch ein etwaiges Veto von US-Präsident Donald Trump überstimmt werden.

Das Weiße Haus hatte angekündigt, sich einer türkischen Offensive in Nordsyrien nicht in den Weg zu stellen. Trump twitterte, es sei an der Zeit, aus diesen "lächerlichen endlosen Kriegen" herauszukommen und "unsere Soldaten nach Hause zu bringen". Die Türkei will bisher mit den USA verbündete Kurdenmilizen aus der Grenzregion vertreiben und dort syrische Flüchtlinge ansiedeln. Die von Kurden dominierten Syrisch-Demokratischen Kräfte (SDF) bestätigten, dass der Abzug von US-Truppen aus der Grenzregion begonnen habe.

Die SDF waren Verbündete der USA im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Graham kritisierte, die Entscheidung, "unsere kurdischen Verbündeten im Stich zu lassen und Syrien an Russland, den Iran und die Türkei zu übergeben", werde Islamisten befeuern. Er habe über eine mögliche Resolution mit seinem demokratischen Senatskollegen Chris Van Hollen gesprochen.

Van Hollen äußerte ebenfalls scharfe Kritik: "Die syrischen Kurden haben im Kampf gegen den IS zusammengestanden, als es die Türkei nicht getan hat. Trumps Entscheidung, sie zu verraten, ist gewissenlos."

@ dpa.de

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