Regierungen, USA

WASHINGTON - Das Weiße Haus hat einen Faschismus-Vergleich von US-Präsident Joe Biden mit Blick auf die Republikanische Partei verteidigt.

26.08.2022 - 22:46:27

Weißes Haus verteidigt Faschismus-Vergleich Bidens. Der Präsident von den Demokraten hatte bei einem Wahlkampfauftritt die Philosophie von Teilen der politischen Konkurrenz als "fast wie halben Faschismus" beschrieben. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, rechtfertigte dies am Freitag mit dem Satz: "Er hat es als das beschrieben, was es ist." Auch Biden selbst wurde gefragt, was genau er gemeint habe.

Bidens Sprecherin Jean-Pierre entgegnete auf mehrere Nachfragen zu dessen Äußerungen, Teile der Republikaner wollten den Menschen Rechte und Freiheiten wegnehmen, griffen die Demokratie und das Wahlrecht an und drohten mit Gewalt. "Es ist sehr klar. Und deshalb hat er diese kraftvolle Rede gehalten."

Biden hatte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Rockville nahe der Hauptstadt Washington die Kongresswahl im November als Richtungsentscheidung dargestellt. Er knöpfte sich vor allem den Teil der Partei vor, den er als "MAGA-Republikaner" bezeichnet. MAGA steht für das frühere Wahlkampfmotto von Ex-Präsident Donald Trump: "Make America Great Again" (auf Deutsch etwa: "Macht Amerika wieder großartig"). Bei einem Empfang vor seiner eigentlichen Rede sprach Biden von einer "extremen MAGA-Philosophie". Dann fügte er hinzu: "Das ist fast wie halber Faschismus."

Bei der Kongresswahl am 8. November - in der Mitte von Bidens Amtszeit - werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an.

@ dpa.de