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Regierungen, Nahost

WASHINGTON - Bei den Gesprächen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran ist nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden unklar, wie ernsthaft die Vertreter Teherans tatsächlich verhandeln.

07.05.2021 - 20:27:00

Biden zweifelt an Irans Ernsthaftigkeit bei Atom-Verhandlungen. Es sei auch noch unklar, zu welchen Zugeständnissen der Iran bereit sei, sagte Biden am Freitag im Weißen Haus in Washington. "Aber wir reden weiter miteinander." Ziel der laufenden Verhandlungen in Wien ist ein Fahrplan, mit dem Washington seine Sanktionen gegen den Iran aufheben und Teheran sein Atomprogramm wieder einschränken würde.

Ziel der laufenden Verhandlungen in Wien ist ein Fahrplan, mit dem Washington seine Sanktionen gegen den Iran aufheben und Teheran sein Atomprogramm wieder einschränken würde. Das 2015 geschlossene Abkommen soll verhindern, dass der Iran an Atomwaffen kommt.

Die Europäer versuchen gemeinsam mit Russland und China, zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln. Die Gespräche finden über Bande statt, weil die Iraner bislang nicht direkt mit den US-Vertretern sprechen wollen. Auf die Frage einer Journalistin, ob es der Iran mit den Gesprächen ernst meine, sagte Biden: "Ja. Aber wie ernst und was sie zu tun bereit sind, ist ein anderes Thema."

Bidens Sprecherin Jen Psaki sagte anschließend: "Wir haben immer gewusst, dass das ein langer und herausfordernder Prozess wird." In den Gesprächen seien bereits "einige Fortschritte" erzielt worden. Den USA sei inzwischen klarer, welche Schritte für eine Rückkehr zum Abkommen nötig seien und das Gleiche gelte für den Iran, sagte Psaki. Es sei ein "gutes Zeichen", dass die Gespräche fortgesetzt würden.

Mit dem Abkommen wurde das iranische Atomprogramm nach jahrelangen Verhandlungen 2015 mit strikten Auflagen belegt, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern. Drei Jahre später stieg der damalige US-Präsident Donald Trump aus dem Pakt aus und verhängte Sanktionen. Teheran fuhr daraufhin seine Uran-Anreicherung wieder hoch und schränkte internationale Inspektionen seiner Atomanlagen ein.

Die Verhandler stehen unter Zeitdruck. Im Iran wird im nächsten Monat ein neuer Präsident gewählt. Der pragmatische Amtsinhaber Hassan Ruhani darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Der Wahlkampf, ein neuer Präsident oder ein neues Verhandlungsteam nach der Wahl könnten eine Lösung erschweren.

@ dpa.de

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