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Regierungen, USA

Wahlbetrug: Republikanischer Gouverneur weist Trumps Warnung zurück

09.08.2020 - 19:14:30

Wahlbetrug: Republikanischer Gouverneur weist Trumps Warnung zurück. WASHINGTON - Ein republikanischer Gouverneur hat die wiederholt von US-Präsident Donald Trump geäußerte Befürchtung, dass eine Zunahme der Briefwahl zu Wahlbetrug führen werde, zurückgewiesen. Der Regierungschef von Ohio, Mike DeWine, sagte am Sonntag im Gespräch mit dem Sender CNN, in seinem Bundesstaat funktioniere Briefwahl "außerordentlich gut". Wegen der Coronavirus-Pandemie sei davon auszugehen, dass es bei der Abstimmung am 3. November deutlich mehr Briefwähler geben werde.

Man müsse immer auf möglichen Betrug achten, aber Ohio habe langjährige und gute Erfahrung mit Briefwahl, sagte er. "Das wird funktionieren", fügte der Gouverneur hinzu. Ohio ermöglicht es allen Bürgern ohne Angabe von Gründen, per Briefwahl abzustimmen.

Der Republikaner Trump hatte zuletzt am Samstagabend (Ortszeit) gewarnt, dass die Demokraten sich nur für Briefwahl einsetzten, um im großen Stil Wahlbetrug durchzuführen. "Sie wollen die Wahl stehlen. Nur darum geht es: Sie wollen die Wahl stehlen", sagte er in seinem Golfclub in New Jersey vor Journalisten.

Die Demokraten setzen sich dafür ein, dass die Bundesstaaten wegen der Pandemie möglichst vielen Wählern die Abstimmung per Briefwahl ermöglichen. Damit soll zum einen eine möglichst hohe Wahlbeteiligung sichergestellt werden, zum anderen soll dadurch die Infektionsgefahr für Wähler und die Mitarbeiter der Wahllokale verringert werden.

Experten haben sich besorgt gezeigt, dass Trumps drastische Warnungen vor einem Wahlbetrug über Briefwahl bei einem knappen Ergebnis genutzt werden könnten, um die Integrität der Abstimmung in Frage zu stellen. In fast allen Bundesstaaten wird wegen der Pandemie für die Wahl am 3. November, bei der Trump sich um eine zweite Amtszeit bewirbt, mit einer Zunahme der Stimmabgabe über Briefwahl gerechnet. In einige Staaten soll sogar fast nur per Post abgestimmt werden.

@ dpa.de

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