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10.07.2019 - 21:48:24

WDH: Grüne wollen bei Wahl im Parlament gegen von der Leyen stimmen

BRÜSSEL - Die europäischen Grünen haben sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. "Entscheidung der Grünen Fraktion! Wir werden gegen von der Leyen stimmen", schrieb der deutsche Europaabgeordnete Sven Giegold am Mittwochabend. Beim Thema Klimaschutz sei von der Leyen "ohne Ambition" und bei der Rechtsstaatlichkeit in Polen, Ungarn, Malta "unklar" gewesen. "Vage Antworten statt europäischer Handlungswillen. Europa braucht eine stärkere, klarere Kommissionspräsidentin", hieß es in dem Text weiter.

Von der Leyen war in der vergangenen Woche überraschend von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nominiert worden. Bevor die CDU-Politikerin den Posten antreten kann, muss sie aber noch von einer Mehrheit des Europaparlaments gewählt werden. Ob sie diese bekommt, gilt bislang als unklar. Deswegen stellte sich von der Leyen am Mittwoch unter anderem der Grünen-Fraktion im Europaparlament persönlich vor.

@ dpa.de

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