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Regierungen, Spanien

Von der Leyen hält an Kommissions-Start zum 1. Dezember fest

04.11.2019 - 14:37:25

Von der Leyen hält an Kommissions-Start zum 1. Dezember fest. BRÜSSEL - Die künftige Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hält an einem Start ihrer EU-Kommission zu Beginn des kommenden Monats fest: "Wir glauben, dass es ein Fenster gibt, die von-der-Leyen-Kommission am 1. Dezember zu starten", sagte ihr Sprecher Eric Mamer am Montag in Brüssel. Ursprüngliche hatte die deutsche CDU-Politikerin dem scheidenden Kommissionschef Jean-Claude Juncker schon am 1. November folgen sollen. Dieser Zeitplan war wegen Nachnominierungen mehrerer EU-Kommissare jedoch nicht zu halten.

Das Europaparlament hatte zuvor mehrere Nominierte gestoppt: die Französin Sylvie Goulard wegen laufender Ermittlungen in einer Scheinbeschäftigungsaffäre, die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien, Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb, wegen finanzieller Interessenkonflikte. Frankreich und Ungarn haben mittlerweile neue Kandidaten vorgeschlagen, auf einen Namen aus Bukarest wartet von der Leyen noch immer. Man hoffe auf einen Vorschlag in den kommenden Tagen, sagte Mamer. Wegen des verschobenen Brexits muss auch Großbritannien noch einen EU-Kommissar nominieren.

Alle vier Kandidaten müssen dann noch vom Europaparlament geprüft werden - zum einen auf finanzielle Interessenkonflikte, zum anderen auf ihre fachliche Eignung. Deshalb wachsen in Brüssel die Zweifel daran, dass von der Leyen tatsächlich am 1. Dezember beginnen kann. Falls es nicht klappt, wäre ein Start zum neuen Jahr denkbar.

Welche Portfolios die nachnominierten Kommissare erhalten, ist Mamer zufolge noch unklar. Nur beim Franzosen Thierry Breton steht fest, dass er für den Binnenmarkt zuständig sein soll. Ungarn sollte eigentlich die EU-Erweiterungspolitik, Rumänien die Verkehrspolitik verantworten. Dies könnte aber noch getauscht werden.

@ dpa.de

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