Regierungen, Deutschland

VILNIUS - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Überzeugung geäußert, dass es im Koalitionsstreit um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine Lösung geben wird.

14.09.2018 - 15:36:24

Merkel: Koalition wird am Streit um Maaßen nicht zerbrechen. "So wichtig wie die Position des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes auch ist, so klar ist auch, dass die Koalition an der Frage des Präsidenten einer nachgeordneten Behörde nicht zerbrechen wird", sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit ihren drei baltischen Amtskollegen in Vilnius.

Die Gespräche der Parteichefs würden am Dienstag fortgesetzt, bekräftigte Merkel. Ein Krisentreffen, zu dem die Kanzlerin am Donnerstag die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer geladen hatte, hatte keine Lösung gebracht. Führende SPD-Politiker pochen weiter auf einen Ablösung von Maaßen, dem vom Bundesinnenminister Seehofer trotz umstrittener Aussagen zu ausländerfeindlichen Vorfällen in Chemnitz wiederholt das Vertrauen ausgesprochen wurde.

@ dpa.de

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