Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Auto, Prozesse

Viele Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal sind geklärt.

02.09.2021 - 04:43:28

Rechtsfragen - Geld zurück beim Leasing? BGH klärt Fragen im Dieselskandal. Wie es sich beim Leasing eines Wagens mit manipuliertem Motor verhält, nicht. Vor dem BGH will ein Kläger Geld für Raten zurück.

Karlsruhe - Im VW-Dieselskandal muss sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute erstmals mit der Frage beschäftigen, ob Betroffenen auch beim Auto-Leasing Schadenersatz zusteht.

In dem Fall aus Baden-Württemberg geht es um einen Audi, ausgestattet mit dem Motor EA189 mit der illegalen Abgastechnik. Der Kläger hatte das Fahrzeug im Juni 2009 für vier Jahre geleast und monatlich 437 Euro Leasingrate nebst 5000 Euro Leasingsonderzahlung geleistet. Im Jahr 2013, vor Auffliegen des Skandals, kaufte er das Auto - und will nun nicht nur den Kaufbetrag sondern auch die Leasingraten abzüglich Nutzungsentschädigung zurückhaben.

BGH-Entscheidungen

Der BGH hat bereits grundsätzlich entschieden, dass betroffene Diesel-Käufer ihr Auto an Volkswagen zurückgeben und sich - abzüglich des Wertverlusts für die gefahrenen Kilometer - den Kaufpreis erstatten lassen können. Noch offen ist, was beim Leasen gilt. Laut VW ist der Ausgang relevant für eine vierstellige Zahl von Verfahren. Der Skandalmotor EA189 wurde bei VW entwickelt, aber auch bei der Konzerntochter Audi eingesetzt. Die Klage im vorliegenden Fall richtet sich direkt gegen Audi.

Beim Leasen kauft der Kunde das Auto nicht, sondern «mietet» es für einen vorher vereinbarten Zeitraum mit monatlichen Raten für die Nutzung. Im Fall des Klägers aus Baden-Württemberg waren dabei fast 26 000 Euro aufgelaufen. In der Vorinstanz hatte er nur zum Teil Erfolg. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart sprach ihm zwar Schadenersatz für den Kaufpreis des Autos zu, jedoch nicht für das im Rahmen des Leasing ausgegebene Geld. Der Kläger legte Revision ein, ebenso wie Audi.

Im Rahmen des Abgasskandals, der 2015 aufgeflogen war, hatten die BGH-Richter im Mai 2020 in ihrem ersten und wichtigsten Urteil entschieden, dass VW seine Kunden systematisch getäuscht hat. Die Kläger haben damit das Recht, ihr Auto zurückzugeben - unter Anrechnung der Nutzung. Inzwischen hat sich der BGH auch in etlichen anderen Urteilen zu Konstellationen geäußert, bei denen sich spezielle Fragen stellen. Nun steht das Leasing auf dem Prüfstand - ob am Donnerstag nur verhandelt oder schon ein Urteil verkündet wird, ist offen. (Az. VII ZR 192/20)

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Sänger - Lindenbergs Sportwagen gestohlen: Prozess startet. Im Sommer verschwand der Sportwagen plötzlich aus einer Tiefgarage. Ein 26-Jähriger muss sich nun in der Sache vor Gericht verantworten. Udo Lindenbergs Porsche 911 R ist satte 600.000 Euro wert. (Polizeimeldungen, 17.09.2021 - 13:10) weiterlesen...

Prozesse - Diesel-Kläger gehen in Karlsruhe leer aus. Leasing-Kunden haben schlechte Karten, urteilt nun der BGH. Auch bei Daimler ist vorerst nichts zu holen. Sechs Jahre nach Auffliegen des VW-Abgasskandals hoffen immer noch Kläger auf Schadenersatz. (Wirtschaft, 16.09.2021 - 16:59) weiterlesen...

Volkswagen - VW-Dieselaffäre: Abgas-Betrugsprozess gestartet. Ex-VW-Chef Winterkorn ist noch nicht persönlich dabei - wird allerdings «vermisst». Es ist ein Wirtschaftskrimi, in den das Landgericht Braunschweig Klarheit zu bringen versucht: Das Strafverfahren zum Dieselskandal hat begonnen. (Wirtschaft, 16.09.2021 - 16:49) weiterlesen...

Volkswagen - VW-Dieselaffäre: Abgas-Betrugsprozess angelaufen. Zum Start konkretisieren die Ankläger auch ihre Vorwürfe an den Ex-Konzernchef - der ist aber noch gar nicht dabei. Gut sechs Jahre hat es gedauert, bis die Diesel-Manipulationen von VW in einem großen Strafverfahren aufgearbeitet werden. (Politik, 16.09.2021 - 13:08) weiterlesen...

Volkswagen - «Dieselgate»: In Braunschweig startet der VW-Dieselprozess. Das Verfahren beginnt ohne Ex-Konzernchef Winterkorn. Sechs Jahre nach dem Auffliegen des VW-Abgasskandals wird im Betrugsprozess jetzt über die strafrechtliche Verantwortung verhandelt. (Wirtschaft, 16.09.2021 - 07:54) weiterlesen...

VW-Dieselprozess - VW-Dieselprozess: Langwieriges Verfahren startet. Das Verfahren beginnt ohne den Ex-Konzernchef Winterkorn. Sechs Jahre nach dem Auffliegen des VW-Abgasskandals wird im Betrugsprozess jetzt über die strafrechtliche Verantwortung verhandelt. (Wirtschaft, 16.09.2021 - 04:38) weiterlesen...