Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

Verfassungsgericht nimmt Beschwerden gegen Dieselfahrverbote nicht an

22.10.2019 - 11:53:44

Verfassungsgericht nimmt Beschwerden gegen Dieselfahrverbote nicht an. KARLSRUHE - Autofahrer sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit Klagen gegen Dieselfahrverbote in Stuttgart abgeblitzt. Das Karlsruher Gericht nahm nach einer Mitteilung vom Dienstag neun Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung an. Sie hatten sich gegen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 und schlechter gerichtet. Begründet wurde der schon am 1. Oktober ergangene Kammerbeschluss nicht. Zuvor waren die Kläger, darunter sieben Autofahrer und ein Autohändler aus dem Stuttgarter Raum, schon vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg und dem Verwaltungsgericht Stuttgart gescheitert.

Sie hatten sich gegen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 und schlechter gerichtet. Begründet wurde der schon am 1. Oktober ergangene Kammerbeschluss nicht. Zuvor waren die Kläger, darunter sieben Autofahrer und ein Autohändler aus dem Stuttgarter Raum, schon vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg und dem Verwaltungsgericht Stuttgart gescheitert.

Die Kläger hatten versucht, das für das Stuttgarter Stadtgebiet geltende Verbot mit Eilanträgen in den Vorinstanzen zu kippen. Sie kritisierten vor allem die Verkehrsschilder, mit denen das Fahrverbot durchgesetzt wird: Die Schilder seien nicht, wie vom Gesetzgeber gefordert, erfassbar. Die KfZ-Innung Stuttgart, die acht der Beschwerden unterstützt hatte, nannte die Entscheidung der Karlsruher Richter bedauerlich.

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge dieser Schadstoffklasse gelten seit dem 1. Januar diesen Jahres im gesamten Stuttgarter Stadtgebiet. Sie gehen auf Urteile des Verwaltungsgerichtes Stuttgart und auch des Bundesverwaltungsgerichts zurück. In diesen wurde das Land Baden-Württemberg dazu verpflichtet, den Luftreinhalteplan so aufzustellen, das die Stickstoffdioxid-Grenzwerte in der Stadt eingehalten werden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Marke Volkswagen kann auch dank China beim Verkauf wieder kräftig zulegen. Im vergangenen Monat lieferten die Wolfsburger weltweit 562 200 Autos mit dem VW-Logo an die Kunden aus und damit 8,8 Prozent mehr als vor einem Jahr, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. "Das ist besonders unter den aktuell herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein toller Erfolg", sagte Markenvertriebschef Jürgen Stackmann. Vor allem in Europa und auch im wichtigsten Einzelmarkt China konnte die Marke VW deutlich zulegen. Insgesamt steht Volkswagen nach zehn Monaten bei 5,08 Millionen ausgelieferten Fahrzeugen, das sind 1,2 Prozent Autos weniger als im Vorjahreszeitraum. WOLFSBURG - Der Autobauer Volkswagen hat im Oktober bei den Verkäufen deutlich Boden gut machen können. (Boerse, 13.11.2019 - 12:32) weiterlesen...

AKTIEN IM FOKUS: Neue Trump-Volte und Leoni-Zahlen verschrecken Auto-Anleger FRANKFURT - Die jüngste Erholung der Automobilaktien angesichts enttäuschender Quartalszahlen eingebrochenen waren. (Boerse, 13.11.2019 - 12:07) weiterlesen...

Untreue-Anklage gegen VW-Manager. Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft hat am Dienstag drei ehemalige und einen aktuellen Manager des Autoherstellers angeklagt. Der Vorwurf: Untreue, auch in besonders schwerer Form, im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Gewährung von überhöhten Gehältern und Boni. BRAUNSCHWEIG/WOLFSBURG - Arbeitgeberseite und Betriebsrat sind bei VW traditionell eng verbandelt - im Fall der Bezahlung hoher Belegschaftsvertreter nach Auffassung von Strafverfolgern zu eng. (Boerse, 12.11.2019 - 16:08) weiterlesen...

Volkswagen sieht kein Fehlverhalten bei Betriebsratsvergütung. Das Unternehmen halte an der Rechtsauffassung fest, dass bei der Vergütung einzelner Betriebsratsmitglieder kein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten festgestellt werden könne, teilte ein Konzernsprecher am Dienstag mit. Er betonte, dass sich die Anklage nicht gegen Volkswagen, sondern gegen Einzelpersonen richte. BRAUNSCHWEIG/WOLFSBURG - Volkswagen weist nach der Anklage gegen vier hohe ehemalige und amtierende Manager wegen mutmaßlich überhöhter Bezahlung von Betriebsräten eine Mitverantwortung zurück. (Boerse, 12.11.2019 - 14:34) weiterlesen...

Staatsanwaltschaft klagt VW-Manager wegen Untreue an. Zwei früheren Vorstandsmitgliedern sowie einem ehemaligen und einem aktuell leitenden Manager werde Untreue vorgeworfen, teilte die Behörde am Dienstag mit. BRAUNSCHWEIG - Im Fall mutmaßlich überhöhter Bezahlung von Betriebsräten hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig Anklage gegen vier hohe ehemalige und amtierende Manager von Volkswagen erhoben. (Boerse, 12.11.2019 - 13:55) weiterlesen...

VW-Manager wegen Untreue angeklagt. Zwei früheren Vorstandsmitgliedern sowie einem ehemaligen und einem aktuell leitenden Manager werde Untreue vorgeworfen, teilte die Behörde am Dienstag mit. BRAUNSCHWEIG - Im Fall mutmaßlich überhöhter Bezahlung von Betriebsräten hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig Anklage gegen vier hohe ehemalige und amtierende Manager von Volkswagen erhoben. (Boerse, 12.11.2019 - 13:45) weiterlesen...