Zentralbanken, Finanzen

Verdacht auf Bestechung: Wegen der möglichen Annahme einer hohen Geldsumme ermitteln Lettlands Behörden gegen Zentralbankchef Ilmars Rimsevics.

19.02.2018 - 15:13:24

Mindestens 100 000 Euro - Lettlands Zentralbankchef soll Bestechungsgeld angenommen haben. Die Politik dr√§ngt das EZB-Ratsmitglied zum R√ľcktritt.

Riga -¬†Wegen Korruptionsvorw√ľrfen scheinen die¬†Tage¬†von Lettlands¬†Zentralbankchef¬†Ilmars Rimsevics¬†an der Spitze des Instituts gez√§hlt.

Ministerpr√§sident Maris Kucinskis k√ľndigte¬†nach einer Sondersitzung der¬†Regierung¬†in Riga ein Amtsaus√ľbungsverbot gegen Rimsevics an und forderte den 52-J√§hrigen zum R√ľcktritt auf.

Rimsevics soll mindestens 100 000 Euro Bestechungsgeld verlangt und angenommen haben, wie die Anti-Korruptionsbehörde KNAB mitteilte. Weitere Details nannte die Behörde zunächst nicht. Zudem werde gegen eine Privatperson ermittelt. Nach Angaben der Ermittler steht der Fall mit keinem in Lettland aktiven Geldinstitut in Verbindung.

Rimsevics war am Wochenende vor√ľbergehend¬†festgenommen worden. Ermittler¬†hatten zuvor Medienberichten zufolge die¬†Privatwohnung¬†und das B√ľro des¬†Zentralbankchefs¬†durchsucht.¬†

Nach Angaben seines¬†Anwalts sei¬†f√ľr Rimsevics¬†eine Kaution von 100 000 Euro festgesetzt worden. Ein¬†¬ęguter¬†Freund¬Ľ habe die Summe¬† bereits in die Staatskasse¬†einbezahlt, sagte¬†der Anwalt der Agentur Leta. Er gehe davon aus, dass Rimsevics vorl√§ufig freigelassen werde.¬†

Angesichts der schwerwiegenden Vorw√ľrfe forderten ranghohe Politiker des baltischen EU-Landes¬†den 52-J√§hrigen zum freiwilligen¬†R√ľckzug von der¬†Spitze der unabh√§ngigen Zentralbank auf. Sollte er dies nicht tun, m√ľsse das Parlament¬†nach anderen rechtlichen L√∂sungen suchen, sagte die Vorsitzende des¬†nationalen¬†Sicherheitsausschusses.¬†

Vor¬†Kucinskis hatte¬†bereits Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola Rimsevics aufgerufen, w√§hrend der Untersuchung sein Amt ruhen zu lassen. Auch Wirtschaftsminister Arvils Aseradens und Parlamentspr√§sidentin Inara¬†Murniece brachten R√ľcktrittsforderungen gegen Rimsevics¬†vor.¬†

Nach lettischem¬†Recht kann der vom Parlament¬†in Riga f√ľr sechs Jahre¬† ernannte¬†Zentralbankchef nur¬†nach einer R√ľcktrittserkl√§rung¬†oder bei schweren Verfehlungen¬†vorzeitig¬†entlassen werden. Die Schuld muss dabei¬†von einem¬†Gericht¬†in einem¬†rechtskr√§ftigen Urteil festgestellt worden sein.¬†

Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der Zentralbank. Seit dem Euro-Beitritt Lettlands 2014 gehört er auch dem Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) an. Die EZB wollte sich zunächst nicht zu dem Fall äußern.

@ dpa.de

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