Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Spanien

Umstrittener Corona-Notstand in Spanien bis zum 6. Juni verlängert

20.05.2020 - 20:41:24

Umstrittener Corona-Notstand in Spanien bis zum 6. Juni verlängert. MADRID - Im Corona-Hotspot Spanien ist der Lockdown trotz heftigen Widerstands der Opposition und zunehmender Proteste verärgerter Bürger zum fünften Mal verlängert worden. Das Parlament in Madrid nahm einen entsprechenden Antrag der linken Regierung am Mittwochabend mit knapper Mehrheit an. Der bereits seit Mitte März geltende Alarmzustand samt strenger Ausgehbeschränkungen wird nach dieser Entscheidung mindestens bis 24.00 Uhr am 6. Juni anhalten.

Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte den "Estado de alarma", die dritthöchste Notstandsstufe des Landes, eigentlich gleich um einen ganzen Monat verlängern lassen. Dafür bekam sie aber nicht genug Unterstützung. Am Dienstag wurde aber mit der liberalen Partei Ciudadanos am Vorabend der Abstimmung ein Kompromiss über eine zweiwöchige Verlängerung erzielt.

Die Unterstützung der zehn Abgeordneten der Liberalen, die der Regierung gar nicht nahestehen, die aber nach einem Rechtsruck und dem Wahldebakel Ende 2019 sich nun als Vertreter der politischen Mitte zu profilieren versuchen, erwies sich als entscheidend: Die Abstimmung wurde nur mit 167 zu 162 Stimmen gewonnen.

In seiner Rechtfertigungsrede hatte Sánchez die scharfe Kritik der Abgeordneten der konservativen Opposition, der Rechtspopulisten von Vox und einiger Regionalparteien zurückgewiesen. "Niemand hat das Recht, das, was wir erreicht haben, leichtfertig zu verspielen." Den Notstand aufzuheben wäre "grob unverantwortlich", betonte er.

Die stärkste Oppositionsfraktion, die konservative Volkspartei PP, votierte zum ersten Mal gegen eine neue Verlängerung. Nicht nur sie wirft Sánchez unter anderem vor, den Notstand zu missbrauchen, um sich der Kontrolle durch die Opposition zu entziehen. Zudem werde durch den Lockdown die Wirtschaft des Landes zerstört, heißt es.

Seit eineinhalb Wochen nehmen die Proteste der Lockdown-Kritiker und der Gegner des Sozialisten Sánchez zu. Dabei demonstrieren Hunderte zum Teil auch dicht gedrängt auf den Straßen, schlagen dabei auf Kochtöpfe und verletzten das Versammlungsverbot. Nun drohe eine Eskalation der Proteste, meinen Medienbeobachter.

Nur im Rahmen des Alarmzustands darf die Regierung in Spanien die Rechte der Bürger im ganzen Land stark einschränken. Es gilt zum Beispiel eine strikte Ausgehsperre, die erst seit kurzer Zeit schrittweise gelockert wird. Die Grenzen sollen für ausländische Touristen frühestens Ende Juni geöffnet werden.

Es gibt aber auch Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie: Ab Donnerstag muss man in Spanien in allen öffentlichen Räumen, also etwa auch in Geschäften, Schutzmaske tragen. Die Pflicht gilt auch im Freien, "wenn der minimale Sicherheitsabstand von zwei Metern nicht gewährleistet werden kann", wie es in dem am Dienstagabend veröffentlichten Dekret heißt. Bisher galt in Spanien eine Schutzmaskenpflicht nur im öffentlichen Nahverkehr. Von der Pflicht sind kleine Kinder bis fünf Jahre ausgenommen.

Mit mehr als 230 000 Infektionsfällen und fast 28 000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder der Welt. Die Zahlen werden aber seit Wochen immer besser. Die der neuverzeichneten Todesfälle war am Mittwoch am vierten Tag in Folge nur noch zweistellig. Der Rückgang sei "größer als in anderen Länder wie etwa Italien", sagte Gesundheitsminister Salvador Illa.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Nach Andocken des 'Crew Dragon': Zwei Astronauten betreten ISS. Robert Behnken und Douglas Hurley krabbelten am Sonntag nach dem Andocken aus ihrer Raumkapsel in die ISS, wie Livebilder der US-Raumfahrtbehörde Nasa zeigten. An Bord der ISS warteten ihre dort bereits stationierten Kollegen, der US-Raumfahrer Christopher Cassidy und die beiden russischen Kosmonauten Anatoli Iwanischin und Iwan Wagner. CAPE CANAVERAL - Die zwei zur Internationalen Raumstation geflogenen Astronauten haben nach dem Andocken ihrer "Crew Dragon"-Raumkapsel die ISS betreten. (Boerse, 31.05.2020 - 20:28) weiterlesen...

Russland beginnt trotz hoher Corona-Zahlen mit größeren Lockerungen. Nach mehr als zwei Monaten strenger Ausgangssperren dürfen etwa die Menschen in Moskau - Europas größter Stadt - erstmals an einzelnen Tagen wieder zu Spaziergängen auf die Straße. Erlaubt ist auch Sport zwischen 5.00 Uhr und 9.00 Uhr morgens. Allerdings gilt eine verschärfte Maskenpflicht: Zum ersten Mal muss der Mund- und Nasenschutz auch im Freien getragen werden - bisher nur in öffentlichen Räumen und Verkehrsmitteln. MOSKAU - Das stark vom Coronavirus betroffene Russland lässt am Montag trotz steigender Infektionszahlen erstmals größere Lockerungen zu. (Wirtschaft, 31.05.2020 - 19:20) weiterlesen...

rund 286 Neuinfektionen in Deutschland. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 286 Corona-Infektionen binnen eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 181 482 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt (Datenstand 31.05. 0 Uhr). Das RKI weist darauf hin, dass es aufgrund von Qualitätsprüfungen noch zu Änderungen der tagesaktuellen Daten kommen kann. Außerdem könne die Zahl der neuen Fälle aus technischen Gründen auch Fehler enthalten. BERLIN - Die Zahl der Neuinfektionen verharrt in Deutschland weiter auf vergleichsweise niedrigem Niveau. (Wirtschaft, 31.05.2020 - 18:43) weiterlesen...

'Bravo!' - Russland gratuliert USA zum 'Crew Dragon'-Erfolg. "Bravo!", schrieb Roskosmos-Chef Dmitri Rogosin seinem Kollegen Jim Bridenstine, dem Chef der US-Raumfahrtbehörde Nasa, bei Twitter. "Ich weiß, wie aufgeregt Sie waren, dass dieses große Ereignis ein Erfolg wird", schrieb Rogosin am Sonntag. Er richtete die besten Wünsche an Musk aus, der den ersten privaten US-Flug zur ISS möglich gemacht hatte. "Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit", meinte Rogosin. MOSKAU - Russlands Raumfahrtbehörde Roskosmos hat ihren US-Kollegen bei der Nasa und dem Unternehmer Elon Musk zum erfolgreichen Andocken der "Crew Dragon"-Raumkapsel an der Internationalen Raumstation ISS gratuliert. (Wirtschaft, 31.05.2020 - 17:45) weiterlesen...

Schweden verzeichnet ersten Tag ohne Corona-Tote seit März. STOCKHOLM - Erstmals seit März hat es in Schweden innerhalb von 24 Stunden keinen neuen Todesfall im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 gegeben. Dies teilte die nationale Gesundheitsbehörde am Sonntag mit. Insgesamt starben in dem skandinavischen Land nach amtlichen Angaben infolge der Pandemie seit dem 11. März annähernd 4400 Menschen. Etwa 37 500 Menschen haben sich infiziert. Schweden verzeichnet ersten Tag ohne Corona-Tote seit März (Wirtschaft, 31.05.2020 - 17:00) weiterlesen...

Trump will G7-Gipfel nun auf September schieben und Putin einladen. Er habe nicht das Gefühl, dass die "sehr veraltete Gruppe" der sieben großen Industriestaaten das Geschehen auf der Welt richtig abbilde, sagte Trump am Samstagabend (Ortszeit) nach Angaben mitreisender Journalisten auf dem Flug von Cape Canaveral nach Washington. Er wolle Russland, Südkorea, Australien und Indien zu dem Treffen einladen, das vorzugsweise im September stattfinden solle. Dies stieß international zunächst auf verhaltene Reaktionen, insbesondere in Moskau. WASHINGTON - Nach der Absage von Kanzlerin Angela Merkel für ein Treffen im Juni will US-Präsident Donald Trump den G7-Gipfel in den USA auf September verschieben und das Treffen unter anderem um Russland erweitern. (Wirtschaft, 31.05.2020 - 17:00) weiterlesen...