Regierungen, Portugal

Umfrage: Sozialisten nähern sich in Portugal der absoluten Mehrheit

13.01.2022 - 19:58:28

Umfrage: Sozialisten nähern sich in Portugal der absoluten Mehrheit. LISSABON - Der sozialistische Ministerpräsident António Costa darf in Portugal darauf hoffen, bei der Neuwahl am 30. Januar erstmals die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament zu erringen. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung der Katholischen Universität in Lissabon wollten in der zweiten Januarwoche 39 Prozent der Wähler für die Sozialistische Partei (PS) stimmen. Damit würde die PS auf bis zu 113 Sitze kommen. Für die absolute Mehrheit sind in der "Assembleia da República" 116 von insgesamt 230 Sitzen nötig.

Die PS verbesserte sich damit im Vergleich zur letzten Umfrage von Anfang Januar um einen Prozentpunkt. Der gefährlichste Konkurrent, die konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) von Spitzenkandidat Rui Rio, fiel derweil von 32 auf 30 Prozent. Mit großem Abstand und je sechs Prozent folgen der marxistische Linksblock (BE) sowie die Rechtspopulisten von Chega. Die Umfrage wurde im Auftrag des staatlichen TV-Senders RTP und der renommierten Zeitung "Público" erstellt und gilt als sehr zuverlässig.

Costa regiert seit 2015 mit einer Sitzminderheit im Parlament. Bei der letzten Wahl im Herbst 2019 hatte seine eher sozialdemokratisch denn sozialistisch eingestellte Partei 36,3 Prozent bekommen und 108 Sitze errungen. Die PS war in den vergangenen Jahren von weiter links stehenden Parteien unterstützt worden. Bei der Abstimmung über den Haushaltsentwurf für 2022 votierten diese Parteien aber ebenso wie die konservative Opposition Anfang November geschlossen dagegen. Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa rief deshalb Neuwahlen aus.

Der Linksblock BE, die Kommunisten (PCP) und die Grünen (PEV) hatten mit Blick auf die milliardenschweren Corona-Hilfen der EU unter anderem mehr Sozialausgaben im Etat 2022 gefordert. Costa wollte aber seine zurückhaltende Ausgabenpolitik nicht aufgeben.

@ dpa.de

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