Regierungen, Nordkorea

Trump und Kim einigen sich auf Vereinbarung

12.06.2018 - 07:28:24

SINGAPUR - Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong Un haben sich auf ihrem Gipfel in Singapur auf eine Vereinbarung geeinigt. "Es ist besser gelaufen, als irgendjemand hätte erwarten können, Spitzenklasse", sagte Trump nach Abschluss ihrer Gespräche am Dienstag. Es sei eine Unterzeichnung geplant. Details wurden zunächst nicht bekannt. So war vorerst unklar, ob tatsächlich ein konkreter Schritt in Richtung einer atomaren Abrüstung Nordkoreas gelungen ist.

Mit ihrer persönlichen Begegnung im Luxushotel "Capella" auf der Insel Sentosa wollen beide Politiker nach ihrem anfangs angespannten und teils offen feindlichen Verhältnis einen Neuanfang wagen. Es geht um den Abbau der Atomrüstung in Nordkorea, eine Friedenslösung für die koreanische Halbinsel sowie Wirtschaftshilfe für das weithin isolierte kommunistische Land.

Nordkoreas Machthaber machte deutlich, ein neues Kapitel in den angespannten Beziehungen zu den USA aufschlagen zu wollen. "Es war nicht einfach, hierher zu kommen", sagte Kim, als sie sich zu einer persönlichen Unterredung nur mit Übersetzern in der Bücherei des Hotels niederließen. "Alte Praktiken und Vorurteile haben gegen uns gearbeitet. Aber wir haben sie alle überwunden. Und jetzt sind wir hier."

Auch Trump äußerte sich positiv. "Wir werden ein großartiges Verhältnis haben, kein Zweifel." Auch zeigte der US-Präsident in der ihm eigenen Art mit dem Daumen nach oben. "Wir werden ungemein erfolgreich sein." Nordkoreas Machthaber reagierte nicht auf mehrere zugerufene Fragen, ob er tatsächlich atomar abrüsten wolle.

Trump und Kim hatten sich zum Auftakt vor jeweils sechs Flaggen der USA und Nordkoreas in dem Kolonialbau den Kameras gestellt. Bei dem 13 Sekunden dauernden, historischen Handschlag wirkten beide Politiker ernst und angespannt, doch fasste Trump seinem Gegenüber freundschaftlich kurz an die Schulter. Das Treffen hat für Nordkorea immensen symbolischen Wert. Es signalisierte, mit der Supermacht USA auf gleicher Augenhöhe zu stehen.

Nach der ersten Unterredung über 38 Minuten kamen beide in größerer Runde auch mit den Außenministern Mike Pompeo, Stabschef John Kelly und Sicherheitsberater John Bolton zusammen. "Es liegen Herausforderungen vor uns, doch wir werden mit Trump zusammenarbeiten", sagte Kim vor dem Treffen. "Wir haben alle Arten der Skepsis und Spekulationen um diesen Gipfel überwunden, und ich glaube, das ist gut für den Frieden."

Auf nordkoreanischer Seite nahmen der berüchtigte frühere Geheimdienstchef und einflussreiche Berater General Kim Yong Chol sowie Außenminister Ri Yong Ho an den Beratungen teil. Anschließend kamen beide Delegationen zu einem Arbeitsessen zusammen. Für den Nachmittag waren ursprünglich keine weiteren Gespräche mehr geplant.

Ob eine grundsätzliche Einigung auf die atomare Abrüstung Nordkoreas oder zumindest auf einen Fahrplan für den weiteren Prozess gefunden worden ist, blieb bislang unklar. Der erste Gipfel beider Länder wird von großen Hoffnungen begleitet. Der Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm ist einer der gefährlichsten Konflikte der Welt. Kim gibt vor, dass seine Raketen mit Atomsprengköpfen das US-Festland treffen können.

In einem wütenden Tweet wies Trump am frühen Morgen seine Kritiker zurecht. "Wir haben unsere Geiseln (zurück), die Tests, die Forschung und alle Raketenabschüsse sind gestoppt", schrieb Trump. "Und diese Experten, die mir von Anfang an Fehler vorwarfen, haben nichts anderes zu sagen", fuhr er fort. "Wir werden okay sein." Mit dem Hinweis auf die Geiseln bezog sich Trump auf drei US-Bürger, die im Mai aus der Haft in Nordkorea freigelassen worden waren.

In US-Medien waren zuvor Zweifel aufgekommen, ob die USA bei dem Gipfel mit Kim entscheidende Fortschritte erzielen können. So wurde spekuliert, die USA könnten bei den Nordkoreanern gegen eine Wand laufen. Trump hatte erklärt, er werde bereits am Dienstagabend wieder nach Hause fliegen. In früheren Planungen war von Mittwoch die Rede gewesen.

"Eine vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel ist das einzige Ergebnis, das die USA akzeptieren werden", gab Außenminister Pompeo als Messlatte vor. "Wenn sich die Diplomatie nicht in die richtige Richtung bewegt, werden die Sanktionen verschärft." Nach dem Eklat am Wochenende auf dem Gipfel der sieben großen Industrienationen (G7) in Kanada stand Trump zusätzlich unter Druck, einen Erfolg vorzuweisen.

Nie zuvor ist ein amtierender amerikanischer Präsident mit einem Führer des isolierten Landes zusammengetroffen. Das Treffen ist schon deswegen heftig umstritten, weil Kim sein Land diktatorisch regiert, massiv gegen Menschenrechte verstößt und nach Schätzungen der US-Regierung 80 000 bis 120 000 Menschen in teils schlimmen Verhältnissen in Arbeitslagern gefangen hält.

65 Jahre nach Ende des Koreakrieges und 70 Jahre nach Gründung Nordkoreas streben beide Seiten als Grundlage für die atomare Abrüstung auch eine Friedenslösung an. Damals wurde nur ein Waffenstillstandsabkommen besiegelt. Insbesondere Nordkorea wünscht sich vertragliche Vereinbarungen, dass die Führung in Pjöngjang nicht durch einen Angriff gestürzt wird.

Nordkoreas Machthaber sucht außer starken Sicherheitsgarantien eine Aufhebung der scharfen Sanktionen, die die Vereinten Nationen und auch die USA auch einseitig als Reaktion auf seine Atom- und Raketentests verhängt haben. In einem Entgegenkommen hatte Kim im April einen Atom- und Raketenteststopp erklärt und verkündet, sich künftig auf die Wirtschaftsentwicklung konzentrieren zu wollen.

Politisch will Nordkorea diplomatische Beziehungen zu den USA. Auf dem Gipfel könnte eventuell verkündet werden, dass die USA als ersten Schritt zunächst eine Vertretung in Pjöngjang einrichten könnte. Da der Kriegszustand seit dem Ende des Koreakrieges 1953 völkerrechtlich nie beendet wurde, wäre ein Friedensvertrag nötig, um die Sicherheitsbedürfnisse zu befriedigen. Nordkorea schlägt zur Lösung des Atomkonflikts ein "synchrones" und "phasenweises" Vorgehen vor.

Den USA geht es auch darum, dass Pjöngjang seine Langstreckenraketen sowie jene Raketen mit kürzerer Reichweite beseitigt, die zwar nicht die USA, aber Südkorea oder Nachbarn wie Japan treffen können.

@ dpa.de

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