Öl, Gas

TRIPOLIS - Eine Woche vor der geplanten Präsidentenwahl im Bürgerkriegsland Libyen wachsen die Zweifel, ob der Termin noch zu halten ist.

16.12.2021 - 16:52:30

Präsidentenwahl in Libyen am 24. Dezember steht auf der Kippe. Berichten zufolge zogen bewaffnete Gruppen in der Nacht zum Donnerstag in der Hauptstadt Tripolis in die Nähe wichtiger Regierungsgebäude. In der südlichen Stadt Sabha kam es zu Gefechten zwischen Kräften der selbst ernannten Libyschen Nationalarmee (LNA) von General Chalifa Haftar und Anhängern der Übergangsregierung mit Sitz in Tripolis. Mindestens ein Mensch wurde medizinischen Kreisen zufolge getötet und zwei weitere Menschen verletzt.

In Libyen soll am 24. Dezember eigentlich ein neuer Präsident gewählt werden. Seit Monaten laufende Auseinandersetzungen über rechtliche Grundlagen, einzelne Kandidaten und den Ablauf der Wahl haben sich zuletzt aber immer weiter zugespitzt. Die Wahlkommission hat noch immer keine abschließende Liste der zugelassenen Kandidaten veröffentlicht. Als Folge konnten sie rund eine Woche vor dem Stichtag nicht mit ihren Wahlkämpfen beginnen.

Insgesamt haben knapp 100 Bewerber Unterlagen für eine Kandidatur eingereicht. Darunter ist General Haftar, der in mehreren Offensiven versucht hat, Tripolis einzunehmen. Antreten will auch Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn des früheren Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi. Ihm wird vorgeworfen, die brutale Niederschlagung von Protesten gegen seinen Vater unterstützt zu haben. Umstritten ist auch die geplante Kandidatur von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba.

Ein Mitglied der libyschen Wahlkommission schloss am Donnerstag aus, dass die Wahl noch wie geplant stattfinden kann. Eine Wahl am 24. Dezember sei "nicht mehr möglich", sagte Abu Bakr Marada dem Fernsehsender Al-Dschasira.

Mit der Wahl ist die Hoffnung verbunden, den ölreichen Wüstenstaat nach Jahren des Bürgerkriegs zu mehr politischer Stabilität zu führen. Teile der internationalen Gemeinschaft, darunter die Vereinten Nationen und Deutschland, drängen auf die Einhaltung des Wahltermins.

Größere Kämpfe gab es seit dem Sommer 2020 nicht mehr, seit Oktober 2020 gilt eine Waffenruhe. Befriedet ist das Land aber keineswegs. Es befinden sich zudem weiterhin Tausende ausländische Kräfte im Land.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Corona bei Haustieren: Gefahr für Mensch und Tier?. Das teilte Elke Reinking, Sprecherin des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI), auf dpa-Anfrage mit. Zuvor war bekanntgeworden, dass die Behörden in Hongkong etwa 2000 Hamster und andere Kleintiere aus Sorge vor Corona einschläfern lassen wollen. BERLIN/HONGKONG - Das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit hat keine Hinweise auf relevante Übertragungen des Coronavirus Sars-CoV-2 von Haustieren auf den Menschen in Deutschland. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 06:57) weiterlesen...

WDH/ROUNDUP: CSU dringt vor Bund-Länder-Runde auf Omikron-Check der Regeln (Überflüssiges Wort "ihr" im 2. Satz des 2. Absatzes gestrichen.) (Wirtschaft, 21.01.2022 - 06:43) weiterlesen...

CSU dringt vor Bund-Länder-Runde auf Omikron-Check der Corona-Regeln. "Wahr ist, mit Omikron ändern sich die Grundlagen. Wir brauchen einen Omikron-Check für das Corona-Management in Deutschland", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume der "Welt" (Freitag). "Die kommende Ministerpräsidentenkonferenz kann ein wichtiger Meilenstein sein, um über diese Dinge zu reden." Bund und Länder wollen am Montag über Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise beraten. BERLIN - Vor Spitzenberatungen von Bund und Ländern und mit Blick auf die Omikron-Variante dringt die CSU auf eine Neubewertung der Corona-Maßnahmen. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 06:34) weiterlesen...

RKI-Expertin: Zu früh für Entwarnung in Grippesaison. Der weitere Verlauf der Influenzasaison sei noch mit vielen Unwägbarkeiten verbunden, für Entwarnung sei es aber in jedem Fall zu früh, sagte Grippe-Expertin Silke Buda vom Robert Koch-Institut (RKI) auf dpa-Anfrage. BERLIN - Eine Schutzimpfung gegen Grippe kann aus Expertensicht auch in diesen Tagen noch ratsam sein - trotz bislang relativ niedriger Infektionszahlen. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 06:34) weiterlesen...

Keine Entspannung im Ukraine-Konflikt - Blinken trifft Lawrow in Genf. Auf die Frage, wie groß er das Risiko eines russischen Einmarschs in die Ukraine einschätze, sagte Blinken am Donnerstagabend im ZDF-"heute journal" nach einer Übersetzung des Senders: "Es ist ein reales Risiko und es ist ein hohes Risiko." Blinken trifft an diesem Freitag in Genf mit Lawrow zusammen. GENF/WASHINGTON/MOSKAU - US-Außenminister Antony Blinken hat vor dem Krisentreffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow vor der Gefahr einer weiteren Eskalation im Ukraine-Konflikt gewarnt. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 06:33) weiterlesen...

RKI blickt detaillierter auf Covid-19-Patienten mit Symptomen. Die Experten weisen neuerdings im Corona-Wochenbericht Schätzungen zu Infizierten mit Covid-19-Krankheitssymptomen verschiedener Schwere aus, wie aus der RKI-Publikation vom Donnerstagabend hervorgeht. Entsprechende Inzidenzschätzungen beruhen auf schon länger bestehenden Systemen des Instituts, mit denen die Entwicklung von akuten Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung überwacht wird. Eines davon zum Beispiel speist sich aus Informationen aus der Bevölkerung. BERLIN - Angesichts der sich weiter aufbauenden Omikron-Welle nimmt das Robert Koch-Institut (RKI) in Auswertungen zur Corona-Lage verstärkt die Krankheitslast durch Covid-19 in den Blick. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 06:33) weiterlesen...