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Regierungen, Japan

TOKIO - Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe will aus gesundheitlichen GrĂŒnden zurĂŒcktreten.

28.08.2020 - 08:40:28

Japans Regierungschef Abe tritt zurĂŒck. Das berichteten japanische Medien am Freitag ĂŒbereinstimmend. Er wolle so lange im Amt bleiben, bis ein Nachfolger feststehe.

Abe hatte sich in den vergangenen Tagen wiederholt aus nicht nĂ€her bekannten GrĂŒnden zu Untersuchungen ins Krankenhaus begeben. Der 65-JĂ€hrige hatte gerade erst dieser Tage die historische Marke als der am lĂ€ngsten amtierende MinisterprĂ€sident seines Landes erreicht. Er amtiert seit 2012. Zuletzt hatte es unbestĂ€tigte Berichte gegeben, wonach er Anfang vergangenen Monats in seinem BĂŒro Blut gespuckt habe.

In diesem Monat war er dann wiederholt ins Krankenhaus gegangen, offiziell zu "regulĂ€ren Gesundheitsuntersuchungen". Immer wieder hatte es Fragen zum Gesundheitszustand von Abe gegeben, nachdem er bereits nach seiner ersten kurzen Amtszeit von nur einem Jahr 2007 wegen chronischer Dickdarm-Probleme abrupt zurĂŒckgetreten war.

Der erste nach dem Zweiten Weltkrieg geborene Regierungschef Japans blickt auf eine gemischte Bilanz seiner rekordlangen Amtszeit zurĂŒck. Mit UnterstĂŒtzung staatstragender Medien hatte er mit seiner "Abenomics" getauften Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen und dem Versprechen von Strukturreformen nicht nur im eigenen Land die Hoffnung auf ein Ende der jahrzehntelangen Deflation und Stagnation entfacht. Zudem öffnete Abe sein Land fĂŒr den Tourismus. Der Boom brachte viel Geld ins Land.

Zwar hat die drittgrĂ¶ĂŸte Volkswirtschaft der Welt unter Abe tatsĂ€chlich die lĂ€ngste Wachstumsphase seit Jahren erlebt, die Börse boomte. Auch waren die Unternehmen insgesamt sehr profitabel geworden und fingen an, auch angesichts der Unsicherheit durch den Protektionismus der USA wieder im eigenen Land zu investieren.

Gleichzeitig aber habe die Abenomics dazu gefĂŒhrt, dass die Gewinne in den vergangenen Jahren ungleich verteilt worden seien, beklagten seine Kritiker. Ein Drittel der BeschĂ€ftigten in Japan hat keine feste Anstellung. Die lange Wachstumsphase kam dann jedoch im Zuge einer Mehrwertsteuererhöhung Ende vergangenen Jahres, dem Handelskrieg zwischen den USA und China und nicht zuletzt der Corona-Krise jĂ€h zum Ende. Die vor Deutschland drittgrĂ¶ĂŸte Volkswirtschaft der Welt stĂŒrzte in eine tiefe Rezession. Abe selbst sprach kĂŒrzlich von der schwersten Krise der Nachkriegszeit.

Auch wiederholte Skandale um Vetternwirtschaft ĂŒberschatteten Abes Amtszeit. Hinzu kam zuletzt Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Krise. Besonders bitter fĂŒr Abe dĂŒrfte jedoch sein, dass er sein politisches Lebensziel wĂ€hrend seiner Amtszeit nicht erreicht hat: eine Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung. Er glaubt, dass die Nachkriegsverfassung nicht der einer unabhĂ€ngigen Nation entspricht, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei.

Erste PfĂ€hle hatte Abe zwar eingerammt. So ließ er die Verfassung einfach "uminterpretieren", um die Rolle des MilitĂ€rs auszuweiten. Gegen großen Widerstand im Volk ließ er Sicherheitsgesetze in Kraft setzen, die KampfeinsĂ€tze im Ausland ermöglichen. Das Verbot von Waffenexporten wurde gelockert und ein Gesetz zum Schutz von Staatsgeheimnissen in Kraft gesetzt, das Kritiker an die Zeit erinnert, die zum Zweiten Weltkrieg fĂŒhrte.

Rechtfertigen tat Abe all dies mit den gestiegenen Spannungen in der Region. Doch seine nationalistischen Ziele stießen nie auf große UnterstĂŒtzung im Volk. Viele BĂŒrger sind unzufrieden mit seiner Politik. Seine Umfragewerte waren zuletzt in der Corona-Krise deutlich gesunken. Doch sehen viele in der Opposition keine echte Alternative. Auch dies war ein Grund, warum Abe so lange regieren konnte. Jetzt muss seine Regierungspartei LDP einen Nachfolger finden.

@ dpa.de

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