Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Japan

TOKIO - Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga wirft nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie das Handtuch.

03.09.2021 - 07:07:26

Japans Regierungschef Suga vor dem Aus. Suga erklärte am Freitag überraschend, dass er bei der Ende dieses Monats geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (DLP) nicht kandidieren werde. Dies dürfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten - denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten. Er wolle sich auf die Eindämmung der Corona-Pandemie konzentrieren, erklärte Suga. Die Nachricht von seinem Rückzug schlug in Japans politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der Börse in Tokio sorgte sie für steigende Kurse, der Nikkei-225-Index zog deutlich an.

Ex-Außenminister Fumio Kishida (64) hat bereits angekündigt, für das Amt des Parteivorsitzenden - und damit de facto auch für die Nachfolge als Regierungschef - zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt. Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat zwar seine eigene innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei gemocht, doch galt er trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat für die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine große Begeisterung.

Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi, die ebenfalls dem Kabinett von Abe angehörte, Interesse an einer Kandidatur fürs höchste Amt bekundet. Auch der Name des früheren Außenministers und derzeit für die Corona-Impfkampagne zuständigen Taro Kono kursiert. Politische Beobachter in Japan rechnen damit, dass die LDP bei der möglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum mächtigen Unterhaus des Parlaments zwar Sitze einbüßen wird. Doch halten es viele Beobachter es angesichts der Zersplitterung des Oppositionslagers und der allgemeinen politischen Apathie bei den Wählern für unwahrscheinlich, dass sie die Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito einbüßen wird.

Der 72-Jährige Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des plötzlich zurückgetretenen Abe ins Amt gekommen. Er hatte dem Rechtskonservativen jahrelange als rechte Hand in der Position des Regierungssprechers gedient. Als Japans ältester Premier seit rund 30 Jahren führt Suga offiziell Abes restliche Amtszeit als LDP-Vorsitzender - und damit als Regierungschef - zu Ende, die am 30. September endet. Zu Beginn hatte er noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst spät in Schwung gekommene Impfkampagne ließen seine Popularität im Volk stark absinken. Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue Höchststände, obwohl Suga den Notstand immer wieder verlängerte und ausweitete. Experten forderten ihn immer wieder zu stärkeren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf, doch bisher vergeblich.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

WHO-Einsatz gegen Hirnhautentzündung: 200 000 Menschenleben retten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat jetzt einen Aktionsplan verabschiedet, um die durch Bakterien verursachte Hirnhautentzündung (Meningitis) bis 2030 weitestgehend zurückzudrängen. Dadurch sollen mehr als 200 000 Menschenleben im Jahr gerettet werden. Bis 2030 soll die Zahl der Todesfälle um 70 Prozent reduziert und die Zahl der Fälle halbiert werden. GENF - Durch eine Hirnhautentzündung sterben jedes Jahr tausende Menschen weltweit, viele leben nach überstandener Krankheit mit schweren Einschränkungen. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 16:19) weiterlesen...

Agrarminister beraten in Dresden über Freihandel und EU-Förderpolitik. Im Sommer 2019 war nach jahrelangen Verhandlungen darüber eine politische Grundsatzeinigung erzielt worden. Sie wird allerdings nun von mehreren EU-Staaten wieder infrage gestellt. Am Mittwoch kommen zunächst die Amtschefs der Ministerien zu Vorabsprachen zusammen. Die eigentliche Arbeit der Ministerinnen und Minister von Bund und Ländern beginnt am Donnerstag. DRESDEN - Die Agrarministerkonferenz will in den kommenden Tagen in Dresden unter anderem über die geplante Freihandelszone der EU und des südamerikanischen Staatenbunds Mercosur beraten. (Boerse, 28.09.2021 - 15:57) weiterlesen...

Kreise: Laschet und Söder suchen Kompromiss für Fraktionsvorsitz. Es solle bis zur geplanten Wahl am Dienstagabend eine einvernehmliche Lösung geben, die alle mittragen könnten. Damit soll eine Kampfkandidatur bei der Abstimmung verhindert werden. Neben dem bisherigen Fraktionschef Ralph Brinkhaus war in der Diskussion, dass auch Jens Spahn, Norbert Röttgen und Friedrich Merz für das Amt kandidieren. BERLIN - Die Chefs von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, arbeiten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an einer Kompromisslösung für die Wahl des Unionsfraktionsvorsitzenden. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 15:11) weiterlesen...

Wegen 'Cum Ex'-Steuerdeals: Ermittler durchsuchen Räume in Hamburg. Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen drei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts auf Begünstigung hätten Ermittler Privaträume und Räumlichkeiten der Hamburger Finanzbehörden durchsucht, teilte die Staatsanwaltschaft in Köln mit. Die Behörde in der Domstadt ist zentral zuständig für die inzwischen als Straftat gewerteten Steuerdeals, bei denen der Staat mehrfach Steuern erstattet hat. Unter den Beschuldigten sind zwei frühere SPD-Politiker. Mehrere Medien hatten zuvor darüber berichtet. KÖLN/HAMBURG - Wegen "Cum Ex"-Aktiengeschäften ist es am Dienstag zu einer Razzia in Hamburg gekommen. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 15:08) weiterlesen...

Schnelltests, Stalking, Soziale Netzwerke: Das ändert sich im Oktober. BERLIN - Kostenpflichtige Schnelltests, elektronische Rezepte und die Expo in Dubai - das ändert sich im Oktober: Schnelltests, Stalking, Soziale Netzwerke: Das ändert sich im Oktober (Boerse, 28.09.2021 - 15:03) weiterlesen...

Kretschmann stellt Scholz Bedingungen beim Klimaschutz. Scholz sei bei der Verhandlung über den CO2-Preis der härteste Gegner gewesen, kritisierte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. "Das wird er ablegen müssen. Das ist ja mal sonnenklar." Nun brauche es einen ambitionierteren Klimaschutz und einen schnelleren Ausstieg aus der Kohle. Verhandlungen würden zwar nicht öffentlich geführt, aber das seien Dinge, die seien aus seiner Sicht klar. STUTTGART - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat mit Blick auf mögliche Koalitionsgespräche im Bund von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich mehr Engagement beim Klimaschutz gefordert. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 14:52) weiterlesen...