Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Japan

TOKIO - Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga steht wegen seines Umgangs mit der Corona-Krise, Bestechungsskandalen und seinem Festhalten an den Olympischen Spielen innenpolitisch unter Druck.

05.07.2021 - 05:23:27

Dämpfer für Japans Regierungschef bei Wahl in Olympia-Stadt Tokio. Zwar konnte seine Liberaldemokratische Partei (LDP) bei der Wahl zum Stadtparlament des Olympia-Gastgebers Tokio am Sonntag Sitze hinzugewinnen. Sie verfehlte jedoch das Ziel, sich zusammen mit ihrem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit im Stadtparlament zu sichern. Japanische Medien führten als Gründe am Montag die Unzufriedenheit im Volk mit Sugas Corona-Politik und seine Haltung zu Olympia an.

Allerdings konnte die LDP die von Tokios beliebter Gouverneurin Yuriko Koike gegründete Tomin First als bisher stärkste Partei im Parlament ablösen: Die LDP steigerte die Zahl der Mandate von 25 auf nun 33, während Koikes Partei von 46 auf 31 Sitze abrutschte. Die erhoffte Mehrheit verfehlte Sugas Partei dennoch. Das Ergebnis der Lokalwahl galt als Stimmungstest für die nationale Politik. Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit Regierungschef am 30. September endet, muss spätestens zum Ablauf der Legislaturperiode am 21. Oktober Wahlen zum Unterhaus des nationalen Parlaments ansetzen.

Die Abstimmung in Tokio war begleitet von Sorgen über einen Anstieg der Corona-Neuinfektionen. Am 23. Juli sollen in der Hauptstadt die Olympischen Spiele eröffnet werden. Zentrale Themen bei der Wahl waren der Umgang mit der Pandemie und die Frage, wie die Spiele inmitten eines erneuten Anstiegs der Infektionen abgehalten werden sollen. Während LDP und Komeito betonten, für sichere Spiele mit Publikum zu sorgen, plädierte die Tomin First für Spiele ohne Zuschauer. Die Konstitutionelle Demokratische Partei - auf nationaler Ebene die größte Oppositionspartei - forderte eine Verschiebung oder Absage der Spiele.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Indischer Bundesstaat geht wegen vieler Corona-Fälle in den Lockdown. Derzeit meldet Kerala nach Behördenangaben 37 Prozent der aktiven Corona-Fälle in dem 1,3 Milliarden-Einwohner-Land. Am Wochenende dürfen nur unverzichtbare Dienstleistungen angeboten werden, so können etwa Lebensmittelläden öffnen und Essenslieferdienste arbeiten, wie die Regierung Keralas am Donnerstag mitteilte. NEU DELHI - Der indische Bundesstaat Kerala mit mehr als 30 Millionen Einwohnern hat angesichts steigender Corona-Zahlen einen Lockdown fürs Wochenende verhängt. (Boerse, 29.07.2021 - 15:04) weiterlesen...

RKI registriert 3142 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 16,0 (Wirtschaft, 29.07.2021 - 14:26) weiterlesen...

Altmaier und Scholz versprechen Entlastungen beim Strompreis. "Wir müssen sehr genau darauf achten, dass bei der Umsetzung unserer Klimaziele keine sozialen Schieflagen entstehen", sagte Altmaier der Deutschen Presse-Agentur. "In der Stadt ist zum Beispiel die Nutzung des ÖPNV wesentlich leichter möglich als in ländlichen Regionen, wo viele Menschen auf ihr Auto angewiesen sind. Insbesondere Rentnerinnen und Rentner sowie Pendler sind deshalb auf einen sozialen Ausgleich angewiesen. Es geht nicht um weniger Klimaschutz, sondern um mehr Klimaschutz verbunden mit mehr sozialem Ausgleich. BERLIN - Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) haben den Bürgern bei den Anstrengungen für mehr Klimaschutz Entlastungen versprochen. (Boerse, 29.07.2021 - 14:02) weiterlesen...

Mehr Solardächer: Altmaier für Zuschüsse oder 'Duldungspflicht'. Es seien viel mehr Solardächer als bisher nötig, obwohl es schon hohe Ausbauziele gebe, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Deshalb bin ich dafür, dass wir mit Bund, Ländern und Gemeinden sehr schnell klären, dass auf allen neuen öffentlichen Gebäuden Solaranlagen, also entweder Photovoltaik oder Solarthermie, oder ein Mix aus beidem installiert werden. Bestehende Gebäude sollen so schnell wie möglich, spätestens aber bis 2028 nachgerüstet werden." Ähnliches sollte für Gewerbebauten und große Mietwohnungsanlagen gelten. BERLIN - Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat für mehr Solardächer in Deutschland Investitionsvorschüsse oder eine "Duldungspflicht" vorgeschlagen. (Wirtschaft, 29.07.2021 - 13:59) weiterlesen...

BGH macht Facebook bei Löschungen und Sperren genaue Vorgaben. Die Betroffenen sind künftig aber zwingend vor einer drohenden Sperrung zu informieren und müssen die Möglichkeit bekommen, sich zu erklären. Dazu hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das Netzwerk mit zwei Urteilen vom Donnerstag verpflichtet. Über die Entfernung eines Beitrags muss zumindest nachträglich informiert werden. (Az. KARLSRUHE - Facebook darf bei Verstößen gegen die eigenen Plattform-Regeln in Deutschland grundsätzlich weiterhin Beiträge löschen und Nutzerinnen und Nutzer sperren. (Boerse, 29.07.2021 - 12:55) weiterlesen...

Seehofer: Corona-Tests sollten während Pandemie kostenfrei bleiben. "Solange die Pandemie anhält, würde ich nichts an der Kostenfreiheit ändern. Ich möchte, dass denen, die weder geimpft noch genesen sind, die Chance des Tests bleibt", sagte Seehofer der "Mittelbayerischen Zeitung". "Was glauben Sie, wie viele Leute den Test nicht mehr machen oder machen können, wenn er nicht kostenfrei ist? Damit könnte ein verstecktes Infektionsgeschehen stattfinden", warnte er. MÜNCHEN - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist dagegen, Corona-Tests für Nicht-Geimpfte bald kostenpflichtig zu machen. (Boerse, 29.07.2021 - 12:52) weiterlesen...