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Regierungen, Japan

TOKIO - Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hat den Sieg der Regierungskoalition bei der Unterhauswahl trotz der Verluste als ermutigenden Auftrag der Wähler gewertet.

01.11.2021 - 08:27:26

Japans Regierungschef Kishida sieht in Wahlsieg 'Wille des Volkes'. Es sei der Wille des Volkes, sagte Kishida am Montag. Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) hatte zuvor bei der Wahl zur maßgeblichen Kammer des Parlaments 17 Sitze eingebüßt. Sie kommt dennoch auf 259 Mandate. Gemeinsam mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito gewann die Partei 291 der insgesamt 465 Sitze. Sie hat damit eine komfortable Mehrheit. Sie kontrolliert alle Ausschüsse und kann Gesetze durchbringen.

Damit bleibt die seit sechs Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP an der Macht. Viele Bürger sehen in der Opposition keine echte Alternative. Deshalb sprechen manche Kritiker auch von einem Einparteienstaat. Die LDP profitierte dabei auch diesmal wieder von der weit verbreiteten Politikverdrossenheit, denn sie hat eine treue Stammwählerschaft. Die Wahlbeteiligung lag mit 55 Prozent nur geringfügig über der bei der vorherigen Unterhauswahl.

Die oppositionelle sozialdemokratisch orientierte Partei der Konstitutionellen Demokratie (PKD) hatte zwar durch Kooperation mit anderen Oppositionsparteien wie den Kommunisten versucht, der Regierungskoalition die Macht streitig zu machen. Doch der Erfolg blieb aus: Am Ende büßte die PKD sogar 14 Sitze ein und kommt nur noch auf 96 Mandate. Ihr war es nicht gelungen, von den Skandalen der vergangenen LDP-Regierungen und der Corona-Krise zu profitieren.

Dagegen konnte die konservative Oppositionspartei Japan Innovation Party die Zahl ihrer Mandate auf 41 fast vervierfachen. Sie steht in Teilfragen der konservativen Regierungspartei LDP nahe und versteht sich als eine neue konservative Alternative. Die Partei ging aus einer regionalen Bewegung in der Industriemetropole Osaka hervor und schloss sich nicht dem linken Wahlbund der PKD an.

@ dpa.de

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