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Haushalt, Steuern

TOKIO - Japans Kabinett hat zur Ankurbelung der coronageplagten Wirtschaft ein neues Konjunkturpaket mit geplanten Ausgaben in Rekordhöhe gebilligt.

19.11.2021 - 12:51:27

Japans Kabinett billigt weiteres Konjunkturpaket in Milliardenhöhe. Das dritte Paket seit Beginn der Pandemie sieht 55,7 Billionen Yen (etwa 430 Mrd Euro) an Ausgaben vor. Das Gesamtvolumen des Programms steige auf knapp 79 Billionen Yen, wenn Gelder aus dem privaten Sektor eingerechnet werden, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Freitag.

Zu den wichtigsten geplanten Hilfsmaßnahmen der Regierung gehören demnach unter anderem Barzuwendungen und Gutscheine im Wert von 100 000 Yen für Kinder bis zu 18 Jahren, die aus einem Haushalt mit einem Einkommen von weniger als 9,6 Millionen Yen (74 500 Euro) jährlich stammen. Profitieren von den Hilfen sollen neben Familien und Jugendlichen auch kleine Unternehmen. Die Monatslöhne von Pflegern, Krankenschwestern sowie Personal in Vorschulen sollen um bis zu drei Prozent im Vergleich zum derzeitigen Niveau angehoben werden.

Auch will die Regierung den Bau moderner Halbleiter-Fabriken unterstützen, um den Nachschub von Computerchips zu sichern. Probleme bereitete zuletzt vor allem der Chipmangel, der die Exporte der für Japan so wichtigen Autoindustrie drosselt. Mit einem neuen Zuschussprogramm für Öl-Lieferanten will die Regierung zudem den Preisanstieg für Kraftstoffe und andere Produkte nötigenfalls kontrollieren. Dadurch sollen vor allem die privaten Haushalte und Unternehmen entlastet werden.

Japans neuer Ministerpräsident Fumio Kishida äußerte die Hoffnung, dass die geplanten Konjunkturmaßnahmen das Bruttoinlandsprodukt der drittgrößten Volkswirtschaft um 5,6 Prozent in die Höhe treiben werden. "Wir werden die von der Pandemie getroffene Wirtschaft wieder aufbauen und sie so bald wie möglich auf den Wachstumspfad setzen." Kishida, der erst seit Anfang Oktober im Amt ist, hatte vor seiner Wahl zum Regierungschef einen "neuen Kapitalismus" versprochen, der die Kluft zwischen Arm und Reich verringern soll.

Um das neue Konjunkturprogramm zu finanzieren, wird erwartet, dass die Regierung noch vor Jahresende dem Parlament einen Nachtragshaushalt im Volumen von knapp 32 Billionen Yen vorlegen wird. Nach Schätzungen von Experten könnte es Jahre dauern, bis die japanische Wirtschaft die Auswirkungen der globalen Pandemie vollständig überwunden hat. Wegen der geringeren Exporte und der weiterhin schwachen Nachfrage privater Haushalte war die Wirtschaft im dritten Quartal deutlicher geschrumpft als von Ökonomen erwartet.

@ dpa.de

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