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Haushalt, Steuern

TOKIO - Die Regierung des japanischen Premierministers Shinzo Abe hat am Donnerstag ein umfassendes Programm zur Stützung der Konjunktur angekündigt.

05.12.2019 - 13:00:34

Japanische Regierung verkündet Konjunkturprogramm. Der Gesamtstimulus solle sich auf 26 Billionen Yen (215 Milliarden Euro) belaufen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung der Regierung. Die Hälfte von diesem Programm seien fiskalische Maßnahmen in Höhe von 13,2 Billionen Yen. Laut Angaben der Regierung soll der Wachstumseffekt bei 1,4 Prozentpunkten liegen.

Es ist das erste Konjunkturpaket in Japan seit August 2016. Die Regierung begründete die Maßnahmen mit der schleppenden Nachfrage nach einer jüngsten Steuererhöhung und einem langsamen Wachstum aufgrund internationaler Handelsstreitigkeiten. Zudem erwartet man nach den Olympischen Spielen in Tokio im Jahr 2020 eine Verlangsamung der Konjunktur.

Durch das Paket sollen bargeldlose Zahlungen gefördert und die Vorbereitung des Landes auf Naturkatastrophen verbessert werden, so die Regierung. Die Regierung verweist auf den Taifun Hagibis im Oktober, bei dem mehr als 90 Menschen starben. Dazu zählen auch Wiederaufbauprojekte in den Regionen, die durch Taifune betroffen sind.

Die Regierung "hat ein mächtiges Paket geschnürt", um zur Überwindung wirtschaftlicher Abwärtsrisiken beizutragen, sagte Premierminister Abe bei einem Treffen mit Kabinettsmitgliedern und Abgeordneten der regierenden Partei. Die Weltwirtschaft hatte sich zuletzt abgekühlt. Ähnlich wie die Europäische Zentralbank (EZB) hat die japanische Notenbank angesichts der bereits sehr lockeren Geldpolitik kaum noch Spielraum, um die Konjunktur zu stützen.

Das Paket sei laut Analysten zwar etwas höher als erwartet ausgefallen. Die Finanzmärkte zeigten sich jedoch wenig beeindruckt. Der japanische Yen gab zum US-Dollar etwas nach.

@ dpa.de

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