Regierungen, USA

TOKIO - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in Tokio Tendenzen zu Protektionismus und Isolation auch in den USA kritisiert.

07.02.2018 - 06:06:25

Steinmeier kritisiert Protektionismus der USA. "Herausforderungen für die liberale internationale Ordnung sehen wir nicht nur beim Blick auf Mächte wie China und Russland, sondern auch in westlichen Staaten - in den USA und in Teilen Europas", sagte er am Mittwoch vor Auslandskorrespondenten in der japanischen Hauptstadt.

"Das vergangene Jahr war in den USA geprägt von protektionistischer und isolationistischer Rhetorik", betonte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redemanuskript. Deshalb sei es wichtiger denn je, dass sich Länder zusammenschließen, die internationale Institutionen verteidigen wollten und etwa in der Klimapolitik, bei der Konfliktverhütung und beim Freihandel gemeinsame Werte vertreten.

Wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Südkorea warnte Steinmeier davor, Signale der Annäherung zwischen Nord- und Südkorea zu überschätzen. Es sei ein "kleines Zeichen des Fortschritte", dass Athleten aus Nord- und Südkorea unter einer gemeinsamen Flagge in das Stadion einlaufen wollten. "Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass wir keinen unrealistischen Illusionen erliegen sollten", sagte Steinmeier weiter. Das Regime in Nordkorea wolle nach wie vor seine Kernwaffenbestände zur Abschreckung einsetzen und als Mittel, um die Menschen in Ostasien und darüber hinaus in Angst und Schrecken zu versetzen.

Steinmeier verwies auch auf die Verhandlungen mit dem Iran über die Nichtverbreitung von Kernwaffen. Es gebe zwar zahlreiche Unterschiede zwischen Iran und Nordkorea, aber auch eine wichtige Lehre aus den Verhandlungen: "Es kann nur gelingen, die Verbreitung von Kernwaffen zu kontrollieren und mit Regimen zusammenzuarbeiten, die gegen internationale Regeln verstoßen, wenn die Staatengemeinschaft zusammensteht." Dies sei ohne die Einbindung von Russland, China, den USA und der Europäischen Union unmöglich.

@ dpa.de

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