Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Medizintechnik

(Tippfehler in der Überschrift berichtigt: Corona-Krise)

20.05.2021 - 10:49:28

WDH: Koalition will stabile Krankenkassenbeiträge trotz Corona-Krise

BERLIN - Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland sollen trotz der Milliardenkosten der Corona-Pandemie vor steigenden Beiträgen bewahrt werden. Geplant sei, bei Bedarf den Steuerzuschuss so zu erhöhen, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag das heutige Niveau von 1,3 Prozent nicht übersteigt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Koalitionskreisen in Berlin. Wie das "Handelsblatt" berichtete, sieht eine Formulierungshilfe der Regierung für die Koalitionsabgeordneten im Bundestag vor, dass dafür ein "abweichender Bundeszuschuss" greifen soll.

Die konkrete Höhe des Zusatzbeitrags legen die Kassen jeweils selbst für ihre Mitglieder fest, sie können dabei vom Durchschnitt abweichen. Im Schnitt war der Aufschlag auf den allgemeinen Satz bereits in diesem Jahr wegen der gestiegenen Kosten der Corona-Krise um 0,2 Prozentpunkte gestiegen. Der Gesamtbeitrag umfasst den allgemeinen Satz von 14,6 Prozent und den kassenindividuellen Zusatzbeitrag.

Bereits geplant war, dass die Krankenversicherung für 2022 zunächst einen zusätzlichen Zuschuss von sieben Milliarden Euro erhält und die Milliardenspritze für die Kassen je nach Bedarf vergrößert oder verkleinert werden kann. Vorgesehen ist, dass dies Finanz- und Gesundheitsministerium mit Zustimmung des Bundestags bestimmen.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung hatte auf eine deutlich größere Finanzspritze des Bundes für 2022 gedrungen. Absehbar sei eine Lücke von 18 Milliarden Euro. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte eine Anhebung des Zuschusses für 2022 um 12,5 Milliarden Euro auf dann insgesamt 27 Milliarden Euro vorgeschlagen. Für das laufende Jahr gibt der Bund bereits einen Extra-Zuschuss von 5 Milliarden Euro über die regulären 14,5 Milliarden Euro hinaus.

Die Regelungen zur Finanzspritze sollen gesetzlich mit dem geplanten Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) beschlossen werden. Ursprünglich war die Verabschiedung dieses Gesetzes für diesen Freitag vorgesehen. Doch ebenfalls gemeinsam mit dem GVWG soll die geplante Anbindung der Löhne in der Altenpflege an Tarife beschlossen werden, hieß es in Koalitionskreisen. Hier habe es in den Verhandlungen zwischen dem Gesundheits- und dem Arbeitsministerium sowie zwischen Union und SPD aber noch keinen Durchbruch gegeben.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Raeissi gewinnt Präsidentenwahl im Iran - Neue Politik noch unklar. Er wird damit Nachfolger von Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr zur Wahl antreten durfte. Der Spitzenkandidat der Hardliner und Wunschpräsident des Establishments erhielt laut Innenministerium über 60 Prozent der Stimmen und ließ die Konkurrenz klar hinter sich. Demnach stimmten 17,9 Millionen von insgesamt 28,9 Millionen Wählern für Raeissi. Die Vereidigung des neuen Präsidenten ist für August geplant. TEHERAN - Erzkonservativer Kleriker ohne politische Erfahrung: Ebrahim Raeissi hat wie erwartet die Präsidentenwahl im Iran klar gewonnen. (Wirtschaft, 19.06.2021 - 17:18) weiterlesen...

Weniger als 1000 Corona-Patienten auf Intensivstation. Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) meldete am Samstag 960 Erwachsene in Behandlung. Ähnlich niedrig war die Zahl zuletzt in der zweiten Oktoberhälfte. Am Höhepunkt der dritten Welle Ende April waren es laut DIVI mehr als 5000 Patienten. Die Zahl aller Corona-Intensivpatienten, also einschließlich Kinder, gab die DIVI in ihrem Tagesbericht am Samstag mit 964 an. BERLIN - Erstmals seit acht Monaten ist die Zahl der Corona-Patienten auf Intensivstation unter 1000 gefallen. (Wirtschaft, 19.06.2021 - 16:23) weiterlesen...

Streeck erfreut über Lauterbach-Lob: 'Hochachtung und Respekt'. "Ich sehe Herrn Lauterbachs Aussage mit Hochachtung und Respekt", sagte Streeck am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. "Wir wollen in der Pandemie alle das gleiche erreichen, aber haben in Teilaspekten unterschiedliche Einschätzungen. BONN - Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat sich erfreut darüber geäußert, dass ihm der SPD-Politiker Karl Lauterbach in einem strittigen Punkt in der Corona-Diskussion recht gegeben hat. (Wirtschaft, 19.06.2021 - 16:22) weiterlesen...

Bundesrechnungshof sieht Projekt für Luftkampfsystem FCAS kritisch. In einem als Verschlusssache eingestuften Schreiben weisen die Prüfer Fachpolitiker auf ungeklärte Fragen hin und stellen fest: "Ob die Risiken tragbar sind, ist in der politischen Gesamtschau zu entscheiden." Das Verteidigungsministerium (BMVg) habe die Projektrisiken transparent dargelegt. Das Papier lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. BERLIN - Der Bundesrechnungshof hat den Bundestag vor zahlreichen kritischen Punkten bei einer geplanten Fortsetzung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS gewarnt. (Boerse, 19.06.2021 - 16:05) weiterlesen...

JU-Chef will Abschaffung von Grunderwerbsteuer im Wahlprogramm. "Neueste Studien zeigen, dass 87 Prozent der Jugendlichen mit 30 Jahren im Eigenheim leben wollen", sagte Kuban dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wir müssen mit unserem Programm zeigen, dass der Traum von der eigenen Wohnung oder dem eigenen Haus wahr werden kann. Wir sollten daher die Grunderwerbsteuer für das erste selbst genutzte Wohneigentum abschaffen." Die Spitzen von CDU und CSU beraten an diesem Wochenende über das Wahlprogramm für die Bundestagswahl. BERLIN - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat sich dafür ausgesprochen, die Abschaffung der Grunderwerbsteuer für den Kauf der ersten selbst genutzten Immobilie ins Wahlprogramm aufzunehmen. (Wirtschaft, 19.06.2021 - 15:50) weiterlesen...

Söder warnt vor Delta-Variante - in vier Wochen dominierend. Die zuerst in Indien bekannt gewordene und inzwischen etwa in Großbritannien vorherrschende Virusvariante werde in drei bis vier Wochen in Deutschland dominierend sein, sagte Söder am Samstag auf der Landesversammlung der Jungen Union Bayern in Unterhaching. Sie sei acht Mal ansteckender als die Ausgangsvariante. UNTERHACHING/MÜNCHEN - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vehement vor der Delta-Variante des Coronavirus gewarnt. (Wirtschaft, 19.06.2021 - 15:41) weiterlesen...