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TEHERAN - Der Iran hat den Vorschlag von Kremlchef Wladimir Putin begrüßt, im Streit um die Verlängerung des Waffen-Embargos gegen den Iran einen Videogipfel der Länder des Atomdeals abzuhalten.

18.08.2020 - 18:03:30

Iran begrüßt Putins Vorschlag für Video-Gipfel zum Atomdeal. "Der gute Wille von Herrn Putin ist uns bewusst, genauso wie seine Absicht, mit diesem Gipfel die Spannungen zu verringern" sagte der iranische Regierungssprecher Ali Rabiei am Montag. Derzeit sei dies wegen der "unaufrichtigen" Haltung der USA nicht umsetzbar. "Aber sobald wir eine offizielle Einladung erhalten, werden wir die dann auch beantworten," sagte der Sprecher nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna.

Putin hatte vor der Entscheidung über eine Verlängerung des Waffen-Embargos gegen den Iran einen Videogipfel vorgeschlagen. Daran sollten auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Irans Präsident Hassan Ruhani teilnehmen. Das aktuelle Waffen-Embargo gegen den Iran läuft Mitte Oktober aus. Die US-Regierung wollte das Waffen-Embargo verlängern, scheiterte jedoch damit im Sicherheitsrat.

Nun will die USA ihr Ziel mithilfe des "Snapback"-Mechanismus im Wiener Atomabkommen von 2015 erreichen. Der Iran jedoch vertritt die Ansicht, dass die USA dazu kein Recht haben, weil sie dem Abkommen seit Mai 2018 gar nicht mehr angehören.

Beim Snapback-Mechanismus (deutsch: zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann schließlich die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden - ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten.

Es ist dabei umstritten, ob die USA zum Auslösen des Mechanismus berechtigt sind, denn die Trump-Regierung war 2018 aus dem Deal ausgestiegen. Die Amerikaner sind der Auffassung, dass ihre Nennung in der UN-Resolution ausreicht, die das Atomabkommen in internationales Recht übersetzt. Die meisten Länder im Sicherheitsrat sehen das aber anders.

Die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran hatten sich 2015 in Wien auf das Abkommen geeinigt, das Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Atomwaffen verwehrt. Es stellte die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagte den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu.

@ dpa.de

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