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TEHERAN - Der Iran droht mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen, falls der UN-Sicherheitsrat im Oktober das Waffenembargo gegen das Land verlängern sollte.

29.07.2020 - 20:59:31

Iran droht bei verlängertem Waffenembargo mit Ausstieg aus Atomdeal. "Die Aufhebung des Waffenembargos ist eine der wichtigsten Verpflichtungen im Atomdeal", twitterte der Stabschef des Präsidialamtes, Mahmud Waesi, am Mittwoch. "Ohne dies wird es auch keinen Atomdeal mehr geben." In dem Fall wäre nicht der Iran, sondern die fünf Vertragspartner für das Scheitern des Abkommens verantwortlich.

Nach dem Wiener Atomabkommen von 2015 und der das Abkommen billigenden UN-Resolution 2231 sollte im Oktober 2020 das Waffenembargo gegen den Iran aufgehoben werden. Die USA sind jedoch einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und drängen im UN-Sicherheitsrat auf eine unbegrenzte Verlängerung des Embargos. Von den verbliebenen fünf Vertragspartnern sind China und Russland für ein Ende des Embargos, das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien hat jedoch Bedenken.

Das Atomabkommen sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen jedoch im Mai 2018 auf und verhängte neue schwere Sanktionen gegen den Iran. Da auch die europäischen Unternehmen sich praktisch an die US-Sanktionen halten, begann auch Teheran nach einer Wartefrist von einem Jahr, schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens zu ignorieren.

Der Iran steckt wegen der US-Sanktionen in einer akuten Wirtschaftskrise. Nach dem Corona-Ausbruch Ende Februar hat sich die Krise noch weiter verschärft. Die Landeswährung Rial ist nicht mal mehr die Hälfte wert. Um aus dieser Krise herauszukommen, plant der Iran nun ein langfristiges Handels- und Sicherheitsabkommen mit China als Alternative zum Westen und insbesondere zur EU.

@ dpa.de

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