Regierungen, Deutschland

STUTTGART - Die Herbstkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern wird von der ausufernden Corona-Pandemie überschattet.

01.12.2021 - 05:48:28

Treffen in Krisenzeiten: Innenminister schalten sich zusammen. Die Ressortchefs wollten eigentlich von Mittwoch bis Freitag in Stuttgart zusammenkommen, um über Themen wie Hasskriminalität, den Kampf gegen Antisemitismus und Straftaten gegen Frauen zu beraten. Da jedoch die Infektionszahlen weiter stark steigen, findet die Veranstaltung diesmal in einem hybriden Format statt.

In Präsenz erwartet werden in Stuttgart der Sprecher der SPD-geführten Länder, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der Sprecher der unionsgeführten Länder, Joachim Herrmann (CSU) aus Bayern, ein Vertreter des scheidenden Bundesinnenministers sowie der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl (CDU), der in diesem Jahr Vorsitzender der Innenministerkonferenz (IMK) ist.

Die Pandemie wird die Innenminister auch inhaltlich beschäftigen. So soll es etwa um ein neues Bund-Länder-Kompetenzzentrum für Krisenmanagement und Krisenprävention gehen. "Die Corona-Pandemie ist die heftigste Gesundheits-, aber auch Wirtschafts-, Gesellschafts- und Kulturkrise seit der Nachkriegszeit", sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. "Corona hat gezeigt: Wenngleich wir auch bislang in Deutschland ordentlich durch die Pandemie gekommen sind, wir müssen krisenfester werden."

Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich in der Regel zweimal jährlich. Baden-Württemberg hat in diesem Jahr den Vorsitz inne. Die Beschlüsse der IMK sind in der Regel nicht bindend.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Israel verteilt bis zu 30 Millionen Antigen-Tests an Bürger. Das Angebot richte sich vor allem an finanziell schwächere Bevölkerungsgruppen unter den etwa 9,4 Millionen Einwohnern, teilte die Regierung am Dienstag mit. So sollen vor allem Schüler, bedürftige Familien, Studenten und Senioren die Antigen-Testkits erhalten. Die Verteilung solle nächste Woche beginnen. Verantwortlich dafür seien unter anderem das Sozialhilfeministerium und das Heimatschutzkommando. TEL AVIV - Israel will bis zu 30 Millionen kostenlose Corona-Schnelltests an seine Bürger verteilen. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 13:14) weiterlesen...

Katalonien hebt nächtliche Ausgehbeschränkung ab Freitag auf. BARCELONA - Katalonien im Nordosten Spaniens will die seit Weihnachten geltende nächtliche Ausgehbeschränkung trotz sehr hoher Infektionszahlen ab Freitag aufheben. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt zurzeit mit 2290 mehr als vier mal so hoch wie zum Zeitpunkt der Anordnung der Maßnahme, wie die Zeitung "El País" berichtete. Aber der rapide Anstieg der Zahlen habe sich zuletzt verlangsamt, begründete die Regionalregierung in Barcelona dem Bericht zufolge ihre Entscheidung. Das sei auch darauf zurückzuführen, dass die Feiertage, die in Spanien bis zum Dreikönigsfest am 6. Januar gingen und damit ein erhöhtes Ansteckungsrisiko darstellten, vorüber seien. Am 23. Dezember war die Inzidenz mit 506 angegeben worden. Katalonien hebt nächtliche Ausgehbeschränkung ab Freitag auf (Wirtschaft, 18.01.2022 - 12:49) weiterlesen...

Bennett warnt vor Iran als 'Krake des Terrors'. Mit Blick auf die laufenden Gespräche zur Rettung des internationalen Atomabkommens kritisierte Bennett den Einfluss Teherans in der Region. "Sie sind die Quelle des Terrors im Nahen Osten", sagte Bennett am Dienstag bei einer virtuellen Diskussionsrunde des Weltwirtschaftsforums in Davos. Er warnte davor, in das Land zu investieren. Es sei nur ein Abkommen akzeptabel, mit dem Iran sein Kernwaffenprogramm aufgebe. Teheran bestreitet bis heute, den Bau von Atomwaffen anzustreben, und betont, die Kernenergie nur zivil zu nutzen. TEL AVIV/DAVOS - Israels Ministerpräsident Naftali Bennett hat den Iran als "Krake des Terrors" bezeichnet. (Boerse, 18.01.2022 - 12:42) weiterlesen...

Lettlands Präsident warnt im Ukraine-Konflikt vor realer Kriegsgefahr. "Dass sich Russland sehr aggressiv gegenüber der Ukraine verhält", sei ein Grund zur Sorge, sagte Levits am Dienstag im Deutschlandfunk. Seit dem Zweiten Weltkrieg habe es nicht mehr eine so reale Kriegsgefahr gegeben. BERLIN - Der lettische Präsident Egils Levits hat den Westen aufgefordert, dem aggressiven Auftreten Russlands mehr entgegenzusetzen. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 12:33) weiterlesen...

Kitzbühel verschärft Maßnahmen nach verbotener Après-Ski-Party. Die Bezirksbehörde kündigte am Dienstag an, dass die Außengastronomie bis Ende der Woche geschlossen bleiben muss - also auch während der traditionellen Weltcup-Skirennen der Herren am Wochenende. Außerdem sollen Polizeistreifen "in Dauerschleife durch die Stadt ziehen", um Lokale und Bars zu kontrollieren, sagte Bezirkshauptmann Michael Berger dem Sender ORF. Ausgelöst wurden die strengeren Maßnahmen durch ein Video einer Après-Ski-Party. KITZBÜHEL - Der österreichische Luxus-Skiort Kitzbühel will scharf gegen wegen der Corona-Pandemie verbotene Après-Ski-Partys vorgehen. (Boerse, 18.01.2022 - 12:29) weiterlesen...

Kreml kritisiert Waffenlieferungen an die Ukraine. "Das ist äußerst gefährlich und trägt nicht zum Abbau der Spannungen bei", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Moskau sei besorgt, dass das Nachbarland Ukraine von immer mehr Waffenlieferanten versorgt werde. Oft handele es sich dabei nicht nur um defensive Waffen. MOSKAU - Der Kreml hat die Lieferung von leichten Panzerabwehrwaffen aus Großbritannien an die Ukraine kritisiert. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 12:10) weiterlesen...