Regierungen, Medizintechnik

STUTTGART - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich irritiert gezeigt von der Schalte von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie.

30.11.2021 - 18:30:28

Kretschmann nennt Bund-Länder-Schalte ein 'bisschen unsortiert'. "Das war heute schon ein bisschen unsortiert", sagte er am Dienstag nach der Videokonferenz dem SWR. Es habe sich nicht um ein Beschlussgremium gehandelt, sondern um ein sogenanntes Kamingespräch, wo nur Vorschläge gesammelt würden. Diese sollen am Mittwoch zusammengetragen und erst auf der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag beschlossen werden.

"Das ist schon sehr ungewöhnlich", meinte Kretschmann. Die Chefs der Staatskanzleien würden eigentlich Vorlagen erarbeiten, die dann beschlossen würden. "Das ist jetzt umgedreht. Das Verfahren wünsche ich mir für die Zukunft allerdings nicht."

Das meiste, was Bund und Ländern beschließen würden, werde in Baden-Württemberg bereits gemacht, sagte Kretschmann dem Sender. Was noch besprochen werden müsse, sei eine 2G-Regel für den Einzelhandel - also Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Großveranstaltungen werde man einschränken. Der Regierungschef kündigte an, man wolle die neue Verordnung nach den Beschlüssen von Bund und Ländern vom Donnerstag am Freitag in Kraft setzen.

@ dpa.de

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