Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Spanien

STRASSBURG - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Europäern einen Neustart versprochen.

27.11.2019 - 06:13:23

Von der Leyen verspricht Tempo in Brüssel. Bald würden die Bürger spüren, "dass Europa entschlossen Tempo macht, beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung und auch mit neuen Vorschlägen kommt beim Dauerbrenner Migration", erklärte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur vor der entscheidenden Abstimmung über ihre Kommission im Europaparlament.

Bekommt von der Leyens Team bei dem Votum Mittwochmittag eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, kann die Kommission am 1. Dezember starten, also nächsten Sonntag. Es wird damit gerechnet, dass das klappt, zumal Christ- und Sozialdemokraten sowie Liberale und einige Konservative Unterstützung signalisiert haben. Grüne und Linke wollen nicht für die neue Kommission stimmen. Von der Leyen selbst war bereits im Juli gewählt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt wieder Deutschland die Spitze der mächtigen europäischen Behörde.

Die 61-jährige CDU-Politikern warb um Unterstützung des Europaparlaments für ihr Programm. "Wenn wir in Europa mit Großprojekten wie Klimaschutz und Digitalisierung vorankommen wollen, erfordert das Kompromissbereitschaft von allen Seiten", erklärte von der Leyen der dpa. Sie rede viel mit dem Parlament. "Mein Eindruck ist, das ist angekommen."

Aufgabe der EU-Kommission ist es, Gesetze vorzuschlagen und die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts zu überwachen. Das Kollegium der Kommissare ist ähnlich organisiert wie eine Regierung mit unterschiedlichen Ressorts. Jedes EU-Land soll mit einem Kommissar vertreten sein. Wegen des bevorstehenden Brexits hat Großbritannien keinen Vertreter mehr nominiert und sich damit ein EU-Strafverfahren eingehandelt. Das soll von der Leyens Amtsantritt aber nicht aufhalten.

Die damalige Bundesverteidigungsministerin war im Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs für den EU-Spitzenposten ausgesucht worden. Weil drei designierte Kommissare vom Parlament gestoppt wurden und ersetzt werden mussten, konnte sie den ursprünglichen Starttermin 1. November nicht halten. Von der Leyen löst den Luxemburger Jean-Claude Juncker ab, der in den Ruhestand geht.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag mahnte von der Leyen zu einer pragmatischen Wirtschafts- und Klimapolitik. "Für die deutschen Unternehmen ist es angesichts des konjunkturellen Gegenwindes wichtig, dass die neue EU-Kommission jetzt Fahrt aufnimmt und für die Wirtschaft wichtige Vorhaben umsetzt", erklärte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der dpa. Dazu gehöre die Vollendung des Binnenmarkts, Bürokratieabbau und mehr Rechtssicherheit. Die Klimaschutzinitiative "Green Deal" solle am Ende "ein guter Deal für die europäischen Unternehmen sein".

@ dpa.de

Weitere Meldungen

VIRUS: Gorbatschow fordert in Corona-Krise Umdenken der Weltpolitik. "Krieg und Wettrüsten können die aktuellen globalen Probleme nicht lösen", sagte der 89-Jährige der Agentur Interfax am Donnerstag. "Wir brauchen jetzt eine Umverteilung des Budgets. Das Geld soll nicht für Kriegsziele, sondern für die Sicherheit der Menschen verwendet werden." Das Wichtigste sei nun, die Wasser- und Lebensmittelversorgung aller Menschen sicherzustellen. International müsse der Gesundheit der Bevölkerung bedingungslose Priorität eingeräumt werden. MOSKAU - Angesichts der Corona-Pandemie hat der russische Friedensnobelpreisträger und Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow die Weltgemeinschaft zu einem Umdenken in der internationalen Zusammenarbeit aufgerufen. (Wirtschaft, 02.04.2020 - 17:11) weiterlesen...

VIRUS/GESAMT-ROUNDUP: Koalition arbeitet an Konjunkturpaket. "Wir wollen sicherstellen, dass - wenn wir die Gesundheitskrise bewältigt haben, wenn wir die Arbeitsplätze, die Unternehmen gesichert haben, wenn es wieder aufwärts geht - das auch unterstützt wird mit konjunkturellen Maßnahmen", sagte Finanzminister Olaf Scholz am Donnerstag. Nach den Worten von Kabinettskollege Peter Altmaier soll die Wirtschaft nach der Pandemie wieder "durchstarten". BERLIN/FRANKFURT - Die Bundesregierung will nach überstandener Corona-Krise und einem Einbruch der Wirtschaft mit einem weiteren Konjunkturprogramm die Weichen für einen raschen Wiederaufschwung stellen. (Wirtschaft, 02.04.2020 - 17:06) weiterlesen...

VIRUS/Umfrage: Mehrheit für Maskenpflicht. 57 Prozent der Befragten sind dafür, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der nächsten Zeit beim Einkaufen oder im Nahverkehr verpflichtend zu machen, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Forsa-Erhebung hervorgeht, die RTL und ntv in Auftrag gegeben hatten. Besonders hoch war die Zustimmung demnach unter Frauen und älteren Menschen. BERLIN - Die Mehrheit der Bundesbürger hält die Einführung einer Schutzmaskenpflicht einer Umfrage zufolge für richtig. (Boerse, 02.04.2020 - 16:53) weiterlesen...

VIRUS/ROUNDUP: Kabinett für Gutscheine bei abgesagten Veranstaltungen und Reisen. Das "Corona-Kabinett" stimmte am Donnerstag einer entsprechenden Lösung zu, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Bevor sie umgesetzt werden kann, muss sie allerdings noch von der EU-Kommission abgesegnet werden. Neben Deutschland wollen auf EU-Ebene viele weitere Mitgliedsstaaten ähnlich vorgehen. BERLIN - Bei abgesagten Reisen und Kultur- oder Sportveranstaltungen sollen die Verbraucher nach dem Willen der Bundesregierung Gutscheine statt einer sofortigen Rückzahlung bekommen. (Wirtschaft, 02.04.2020 - 16:44) weiterlesen...

VIRUS/ROUNDUP: Siemens Healthineers hat neuen Coronavirus-Test entwickelt. Die Genehmigung werde in den nächsten Wochen erwartet. ERLANGEN und bei der US-Arzneimittelbehörde FDA beantragt worden, teilte das Unternehmen am Donnerstag in Erlangen mit. (Boerse, 02.04.2020 - 16:37) weiterlesen...

Grüne fordern vorübergehende Abschaltung von Atomkraftwerken. BERLIN - Die niedersächsischen Atomkraftwerke Grohnde und Emsland sollen bis zum Ende der Corona-Krise abgeschaltet werden - das fordert die Grünen-Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl. "Die deutschen Atomkraftwerke sind unter den gegebenen Umständen weniger denn je systemrelevant", schrieb die Vorsitzende des Umweltausschusses im Bundestag an Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sowie an die Umweltminister von Niedersachsen und Bayern. Auch das bayerische AKW Gundremmingen, das bereits am 20. März vom Netz genommen worden sei, solle vorsorglich abgeschaltet bleiben. Grüne fordern vorübergehende Abschaltung von Atomkraftwerken (Boerse, 02.04.2020 - 16:29) weiterlesen...