Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Spanien

STRASSBURG - Der Lockdown in Rumänien zu Beginn der Corona-Pandemie ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht mit einem Hausarrest gleichzusetzen.

20.05.2021 - 12:23:28

Gericht: Corona-Lockdown in Rumänien war kein Freiheitsentzug. Eine entsprechende Beschwerde wurde abgelehnt, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Beschwerdeführer sei nicht seiner Freiheiten beraubt worden.

Eingereicht hatte die Beschwerde ein rumänischer Europa-Abgeordneter aus der europaskeptischen Fraktion der Rechtskonservativen. Ihm zufolge war der 52 Tage lange Lockdown zwischen März und Mai 2020 ein Freiheitsentzug, der ihn persönlich betraf. Noch während des Lockdowns forderte er von den rumänischen Behörde eine Freilassung aus der seiner Meinung nach bestehenden Verwaltungshaft. Er habe das Recht, das Haus jederzeit aus jedem Grund zu verlassen. Während des Lockdowns hatten Menschen in Rumänien nur mit triftigem Grund die Wohnung verlassen dürfen und mussten dafür eine Bescheinigung mitführen.

Das Gericht befand, dass der Lockdown eine allgemeine Maßnahme war und sich nicht gegen den Mann persönlich richtete. Auch eine individuelle Überwachung habe es nicht gegeben. Welche genauen Auswirkungen der Lockdown auf ihn hatte, habe der Politiker zudem nicht erläutert.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz im französischen Straßburg gehört zum Europarat. Gemeinsam kümmern sich die von der Europäischen Union unabhängigen Organe um den Schutz der Menschenrechte in den 47 Mitgliedstaaten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

US-Behörde genehmigt Mix von Impfstoffen und Corona-Booster. Zudem erlaubte die Arzneimittelbehörde FDA am Mittwoch, Vakzine zu mischen, sodass zwei oder mehr Injektionen künftig von verschiedenen Herstellern kommen können. WASHINGTON - Nach dem Corona-Mittel von Biontech /Pfizer hat die zuständige US-Behörde auch Genehmigungen für Auffrischungsimpfungen der Hersteller Moderna sowie Johnson & Johnson erteilt. (Boerse, 20.10.2021 - 23:39) weiterlesen...

Laschet wirft Ampel mangelndes Interesse an Außenpolitik vor. "Es scheint sich in diesem Ampel-Bündnis niemand für die Außenpolitik zu interessieren", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag). "Es melden sich Leute zu Wort, die wollen Finanzminister oder Klimaminister werden. Internationale Fragen stehen hinten an", kritisierte er. BERLIN - Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat SPD, Grünen und FDP vor dem Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen ein mangelndes Interesse für Außenpolitik vorgeworfen. (Wirtschaft, 20.10.2021 - 19:08) weiterlesen...

Verabredung zum besseren Schutz von Mooren sorgt für Kritik. Nach Umwelt- und Naturschützern bezeichnete auch Mecklenburg-Vorpommerns Umwelt-und Agrarminister Till Backhaus (SPD) die Verabredung als nicht ehrgeizig genug. Die Vereinbarung, die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) gemeinsam mit den Ministern der Bundesländer unterzeichneten, hat zum Ziel, den Treibhausgasausstoß von Moorböden bis 2030 jährlich um fünf Millionen Tonnen zu senken. BERLIN - Die am Mittwoch unterzeichnete Vereinbarung von Bund und Ländern zum Schutz von Mooren sorgt für Kritik. (Wirtschaft, 20.10.2021 - 19:08) weiterlesen...

Bosniens Serben spalten sich von staatlicher Arzneimittelbehörde ab. Damit spaltet er sich vom Kompetenzbereich der gesamtstaatlich verfassten bosnischen Agentur für Arzneimittel und Medizinprodukte ab. Für das zugrundeliegende Gesetz stimmten am Mittwoch im Parlament von Banja Luka die Abgeordneten der Regierungspartei SNSD. Die Vertreter der Opposition blieben der Abstimmung fern. BANJA LUKA - Der serbische Landesteil in Bosnien will sich eine eigene Arzneimittelbehörde geben. (Boerse, 20.10.2021 - 18:56) weiterlesen...

Polens Gesundheitsminister warnt vor 'Explosion' der Pandemie. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden habe sich am Mittwoch im Vergleich zur Woche davor um hundert Prozent gesteigert, am Dienstag habe der Wert bei 85 Prozent im Vergleich zur Vorwoche gelegen, sagte Niedzielski in Warschau. WARSCHAU - Polens Gesundheitsminister Adam Niedzielski hat vor einer "eigentümlichen Explosion" der Corona-Pandemie in seinem Land gewarnt. (Wirtschaft, 20.10.2021 - 18:52) weiterlesen...

Südafrika beginnt Corona-Impfung von Kindern ab 12 Jahren. Man wolle bis Januar 2022 mindestens 3,25 Millionen Mädchen und Jungen impfen, die Hälfte aller Kinder in der Altersgruppe, teilte das Gesundheitsministerium mit. Minderjährige erhalten in Südafrika zunächst nur eine Dosis des Präparats von Biontech /Pfizer . Bislang sind rund 11 Millionen der knapp 60 Millionen Südafrikaner vollständig geimpft worden. KAPSTADT - Südafrika hat am Mittwoch als erstes afrikanisches Land südlich der Sahara begonnen, Kinder im Alter ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus zu impfen. (Boerse, 20.10.2021 - 18:20) weiterlesen...