Regierungen, Schweden

STOCKHOLM - Schweden steht vor einem Wechsel an der Regierungsspitze.

24.11.2021 - 05:49:28

Schwedisches Parlament stimmt über mögliche Regierungschefin ab. Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson könnte am Mittwoch (9.00 Uhr) als erste Frau zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Dazu muss die bisherige Finanzministerin im Parlament in Stockholm allerdings eine Abstimmung überstehen. Nach einer Einigung mit der oppositionellen Linkspartei am Dienstagabend sah es so aus, dass die 54-Jährige die nötige Unterstützung beisammen hat.

Der bisherige Regierungschef Stefan Löfven hatte vor zwei Wochen seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte Andersson von ihm bereits den Parteivorsitz der Sozialdemokraten übernommen. Daraufhin erhielt sie von Parlamentspräsident Andreas Norlén auch den Sondierungsauftrag zur Regierungsbildung. Norlén schlug sie am Montag schließlich als Kandidatin für das höchste politische Amt des Landes vor - trotz der Tatsache, dass zu dem Zeitpunkt weiter um eine Vereinbarung mit den Linken gerungen wurde.

Um gewählt zu werden, reicht es Andersson, wenn sich keine Mehrheit im Reichstag gegen sie ausspricht. Das klingt einfacher als es ist: Die bisherige rot-grüne Minderheitsregierung verfügt nur über ein knappes Drittel der 349 Parlamentssitze. Die Sozialdemokratin ist deshalb darauf angewiesen, dass sich andere Parteien bei dem Votum zumindest enthalten.

Die Zentrumspartei hat dies schon zugesagt. Mit der Linkspartei erzielte Rot-Grün am Dienstagabend eine Vereinbarung zur Erhöhung der niedrigsten Renten - diese bedeutet auch, dass sich die Partei bei dem Votum nicht gegen Andersson stellt, wie Linken-Chefin Nooshi Dadgostar am Abend im Sender SVT bestätigte. Damit dürfte Andersson die nötige Mehrheit im Parlament knapp hinter sich haben.

@ dpa.de

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