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Regierungen, Schweden

STOCKHOLM - Nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven offengelassen, wie es mit ihm und der Regierung weitergeht.

21.06.2021 - 12:41:28

Schwedens Regierungschef lässt Zukunft nach Misstrauensvotum offen. Nun gebe es maximal eine Woche Zeit, um über die beiden Möglichkeiten Rücktritt oder Neuwahl zu entscheiden, sagte Löfven am Montag in Stockholm. Zuvor wolle er sich mit anderen Parteien beraten. Sein Fokus liege stets darauf, was das Beste für Schweden sei. Es sei sehr wichtig, alle Möglichkeiten genau zu überdenken. Wann er seine Entscheidung bekanntgeben will, sagte der 63-Jährige nicht.

Zugleich erneuerte Löfven seine Kritik an den Parteien, die am Montagvormittag eine Mehrheit gebildet hatten, um ihm im Reichstag von Stockholm ihr Misstrauen auszusprechen. Schweden befinde sich nun in einer schwerwiegenden politischen Lage, während die Linkspartei gemeinsame Sache mit dem rechtskonservativen Lager mache. Es sei bereits nach der Parlamentswahl 2018 unheimlich schwer gewesen, eine Regierung zu bilden. Man müsse in solchen Lagen Kompromisse eingehen.

Beantragt worden war das Misstrauensvotum von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Auch die Linkspartei hatte sich gegen den Regierungschef gestellt, weil sie mit der rot-grünen Minderheitsregierung wegen eines Vorschlags über eine freie Mietpreisfestsetzung für Neubauten über Kreuz liegt.

Löfven regiert in Schweden seit 2014. Seine Regierung wird gemäß einem Anfang 2019 eingegangenen Übereinkommen von den Liberalen und der Zentrumspartei toleriert, war aber auch auf die Unterstützung der Linken angewiesen. Die nächste Parlamentswahl ist im September 2022 vorgesehen. Sie findet unabhängig davon statt, ob jetzt eine Neuwahl abgehalten wird oder nicht.

@ dpa.de

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