Regierungen, Schweden

STOCKHOLM - Drei Tage nach der umkämpften Parlamentswahl in Schweden hat sich Ministerpräsidentin Magdalena Andersson geschlagen gegeben.

14.09.2022 - 20:22:29

Schwedische Ministerpräsidentin Andersson gibt sich geschlagen. Das konservativ-rechte Lager ihres Herausforderers Ulf Kristersson habe bei der Wahl am Sonntag eine knappe Mehrheit erhalten, stellte die 55 Jahre alte Sozialdemokratin am Mittwochabend in Stockholm fest, noch bevor die allerletzten Stimmen ausgezählt waren.

"Das ist eine dünne Mehrheit, aber es ist eine Mehrheit", sagte sie. Deshalb werde sie am Donnerstag ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin einreichen. Die Verantwortung für den weiteren Prozess gehe dann an Parlamentspräsident Andreas Norlén und den Reichstag über. Bis eine neue Regierung die Arbeit aufnehme, werde sie eine Übergangsregierung führen.

Kurz zuvor war der knappe Vorsprung des Lagers von Kristersson einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten nach Auszählung fast aller Stimmen auf 176 zu 173 Mandate angewachsen. Ein vorläufiges Ergebnis stand am Mittwochabend noch aus. Mehr als 99 Prozent der Wahlbezirke waren um 19.45 Uhr aber bereits ausgezählt.

Ob sich die vier Parteien aus Kristerssons Block letztlich auf eine Regierungszusammenarbeit einigen können, ist noch offen. Die Chefin der mit Kristerssons Moderaten verbündeten Christdemokraten, Ebba Busch, schrieb jedoch bereits auf Instagram: "Das schwedische Volk hat für einen Machtwechsel gestimmt!"

Schweden hatte am Sonntag einen packenden Wahlkrimi erlebt. In ersten Prognosen hatte das ebenfalls aus vier Parteien bestehende Lager von Andersson noch knapp in Führung gelegen. Im Laufe des Wahlabends kippten die Zahlen zugunsten von Kristersson, der mit einem Minimalvorsprung von 175 zu 174 Mandaten führte. Das Rennen zwischen den Lagern war so knapp, dass die Wahlbehörde in der Nacht noch kein vorläufiges Ergebnis ausrief. Erst wollte sie spät abgegebene Briefwahlstimmen und Stimmen von Schweden aus dem Ausland auszählen.

Diese Stimmen flossen nun am Mittwoch nach und nach ins Ergebnis ein. Kristerssons Moderate bekamen dabei kurz vor Ende noch ein Mandat, das zuvor Anderssons Sozialdemokraten zugerechnet worden war. Damit wuchs der Vorsprung auf 176 zu 173. Andersson berief unmittelbar danach eine Pressekonferenz ein, auf der sie ihren Rücktritt ankündigte.

175 der 349 Sitze sind für mehrheitsfähige Beschlüsse im Reichstag in Stockholm nötig. Das endgültige Wahlergebnis steht in Schweden normalerweise rund eine Woche nach dem Wahltag fest.

@ dpa.de

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