Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

Spahn: Entscheidung zu Freiheitsrechten für Geimpfte fällt am 28. Mai

26.04.2021 - 21:05:28

Spahn: Entscheidung zu Freiheitsrechten für Geimpfte fällt am 28. Mai. BERLIN - Ende Mai soll nach Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn entschieden sein, inwieweit gegen das Coronavirus Geimpfte weiterhin mit Beschränkungen belegt werden. "Hierzu wird die Bundesregierung nächste Woche einen Vorschlag machen und der Bundesrat wird dazu am 28. Mai dann final entscheiden. Also es gibt einen Zeitplan", sagte Spahn am Montagabend in einem ARD-"Extra".

Laut einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten für vollständig Geimpfte und Genesene etwa beim Zugang zu Geschäften und bestimmten Dienstleistungen dieselben Ausnahmen kommen, die für negativ Getestete gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte in den meisten Fällen eine Quarantäne wegfallen. Bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sollten weitere Ausnahmen für Geimpfte und Genesene vorgesehen werden können. Andere Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht und Abstand sollten aber auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für längere Zeit weiter gelten. Die vorgesehenen Regelungen bedürften der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat.

Vor Spahn hatte bereits Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) den 28. Mai genannt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

BFH: Ahnungslose Betrugsopfer müssen Scheingewinne nicht versteuern. Der Bundesfinanzhof in München veröffentlichte am Freitag die Urteile in drei ähnlich gelagerten Fällen. MÜNCHEN - Deutschlands höchstes Finanzgericht springt den Opfern von Anlagebetrügern gegen die Finanzbehörden zur Seite: Für nicht ausgezahlte Scheingewinne aus Schneeballsystemen müssen auch keine Steuern gezahlt werden - sofern die Betrüger ihren geprellten Kunden vorgegaukelt haben, dass sie die Kapitalertragsteuer ordnungsgemäß ans Finanzamt überwiesen hatten. (Wirtschaft, 14.05.2021 - 11:34) weiterlesen...

Neuer Impfrekord: 1,35 Millionen Menschen an einem Tag geimpft. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag (Stand: 09.35 Uhr) wurden an dem Tag 1 353 453 Impfspritzen gesetzt, an Christi Himmelfahrt waren es 408 260. Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter mitteilte, wurden damit an beiden Tagen zusammen fast 2 Prozent der deutschen Bevölkerung geimpft. BERLIN - In Deutschland sind am Mittwoch so viele Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden wie noch nie. (Boerse, 14.05.2021 - 10:43) weiterlesen...

Irischer Gesundheitsdienst von Cyberangriff betroffen. Man habe die eigenen IT-Systeme nach einem "signifikanten Ransomware-Angriff" vorsorglich heruntergefahren, teilte der Gesundheitsdienst am Freitag auf Twitter mit. Corona-Impfungen seien jedoch nicht von dem Ausfall betroffen, sie sollten wie geplant stattfinden. Man werde die Situation weiter prüfen, hieß es. Wer hinter dem Angriff steckte, war zunächst unklar. Ein Krankenhaus in Dublin musste der Nachrichtenagentur PA zufolge wegen des Angriffs die meisten Routinetermine zunächst absagen. DUBLIN - Der irische Gesundheitsdienst ist zur Zielscheibe eines Cyberangriffs geworden. (Boerse, 14.05.2021 - 09:31) weiterlesen...

Briten wollen indische Variante mit Massentests und Impfen eindämmen. Im Nordwesten von England sowie in London würden mobile Teams gezielt Tests anbieten und die Nachverfolgung von Kontakten verstärken, wie die britische Regierung mitteilte. Außerdem sollen noch mehr Proben gensequenziert werden. LONDON - Nach einem Anstieg von Fällen der indischen Corona-Variante B.1.617.2 will die britische Regierung mit gezielten Massentests in betroffenen Regionen die Ausbreitung verhindern. (Wirtschaft, 14.05.2021 - 09:18) weiterlesen...

RKI: Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit 20. März unter 100. BERLIN - Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) erstmals seit dem 20. März wieder die Schwelle von 100 unterschritten. Nach Stand des RKI-Dashboards von 04.56 Uhr lag der Wert am Freitag bei 96,5 (20. März: 99,9). Am Vortag hatte das RKI die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche mit 103,6 angegeben, am Freitag vor einer Woche mit 125,7. Einen Höchststand hatte die bundesweite Inzidenz während der dritten Welle am 26. April mit 169,3 erreicht. Der bisher höchste Inzidenz-Wert hatte bei 197,6 am 22. Dezember vergangenen Jahres gelegen. RKI: Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit 20. März unter 100 (Wirtschaft, 14.05.2021 - 06:35) weiterlesen...

ZEW erwartet Anstieg von Pleiten kleinerer Firmen. Anfällig für negative Auswirkungen der Corona-Krise seien insbesondere Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten sowie Selbstständige und Freiberufler, heißt es in der Untersuchung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Aufgrund der zeitweise ausgesetzten Insolvenzsantragspflicht war die Zahl der Firmenpleiten im Corona-Krisenjahr auf ein Rekordtief gesunken. MANNHEIM - Nach dem Ende der Corona-Ausnahmeregeln für Firmen in Schieflage rechnet das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit einem Anstieg von Pleiten vor allem kleinerer Unternehmen. (Wirtschaft, 14.05.2021 - 06:35) weiterlesen...