Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Nahost

SOTSCHI - Russland und die Türkei wollen gemeinsam mit dem Iran Auswege aus den festgefahrenen Gesprächen über eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland Syrien suchen.

16.02.2021 - 17:53:00

Russland, Iran und Türkei beraten über festgefahrene Syrien-Gespräche. Dazu reisen Vertreter der drei Länder am Dienstag zu zweitägigen Beratungen in die russische Stadt Sotschi am Schwarzen Meer. Der UN-Syriengesandte Geir Pedersen hatte sich zuletzt tief enttäuscht über den völligen Stillstand bei den Verhandlungen gezeigt. Das russische Außenministerium hatte die Beteiligten zu Kompromissen ohne Einmischung des Auslands aufgerufen.

Der Verfassungsausschuss hatte im Herbst 2019 in Genf seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium mit Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft soll unter Leitung der UN den Weg für eine politische Lösung des Konflikts ebnen, der im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad ausgebrochen war.

Bislang wurden aber keine entscheidenden Fortschritte erzielt. Der UN-Syrien-Gesandte Geir Pedersen zeigte sich nach dem jüngsten Treffen des Verfassungsausschusses enttäuscht von dem Stillstand der Gespräche. Die Opposition wirft der Regierung vor, kein Interesse an einer politischen Lösung zu haben und die Gespräche zu verschleppen.

Lawrentjew kritisierte zum Auftakt der zweitägigen Beratungen in Sotschi, dass die USA trotz Einladung nicht teilgenommen hätten. "Im Moment sind die Amerikaner mit innenpolitischen Angelegenheiten beschäftigt und haben sich offenbar noch nicht ganz auf eine Linie in der Syrien-Frage festgelegt", sagte er der Staatsagentur Ria Nowosti zufolge. Bei dem Treffen solle zudem über die Auswirkungen "einseitiger Sanktionen" der USA und des Westens diskutiert werden.

Russland und der Iran unterstützen in dem Konflikt die syrische Regierung. Die Türkei wiederum ist mit der Opposition verbündet. Die Anhänger der Regierung kontrollieren mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes. Das letzte große Gebiet unter Kontrolle der Rebellen ist die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens. Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatten sich vor einem Jahr auf eine Waffenruhe für Idlib geeinigt. Seitdem ist die Gewalt deutlich zurückgegangen.

Die drei Schutzmächte organisieren seit 2017 im so bezeichneten Astana-Format Gespräche über den Syrien-Konflikt. Benannt sind sie nach der Hauptstadt Kasachstans, die mittlerweile Nursultan heißt, wo es das erste Treffen gab. Lawrentjew leitet in dieser Woche die russische Delegation. Die türkische wird nach Angaben der staatlichen Agentur Anadolu von dem Diplomaten Selcuk Ünal angeführt, die iranische von dem Sonderbeauftragten Ali Asghar Hadschi.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

NRW-SPD wählt Thomas Kutschaty mit 90 Prozent zu neuem Vorsitzenden. Kutschaty (52) erhielt bei der elektronischen Abstimmung auf dem digitalen Parteitag am Samstag 400 von 442 gültigen Stimmen. Das entsprach einer Zustimmung von 90,5 Prozent. 33 Delegierte stimmten gegen ihn, 9 enthielten sich. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden. DÜSSELDORF - Die nordrhein-westfälische SPD hat den Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 12:37) weiterlesen...

Forderungen nach Quoten und Aus für Ehegattensplitting. Die Frauenquote werde ein wichtiger Punkt in möglichen Koalitionsverhandlungen, sagte Parteichefin Annalena Baerbock dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). Baerbock forderte mindestens 33 Prozent Frauenbeteiligung in Vorständen und 40 Prozent für Aufsichtsräte. Es gebe zudem völlig überholte Regeln etwa im Aktienrecht. Diese führten etwa dazu, "dass ein Vorstandsmitglied den Posten niederlegen muss, weil das Aktienrecht derzeit nicht vorsieht, dass zum Beispiel eine Mutter sich ein paar Monate um ihr Baby kümmert", kritisierte Baerbock vor dem Internationalen Frauentag am Montag. BERLIN - Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl eine stärkere Frauenquote für börsennotierte Unternehmen durchsetzen. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 12:13) weiterlesen...

Corona und die Geschlechter: 41 Prozent sehen Frauen als Verlierer. BERLIN - Was hat Corona mit der Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern in Deutschland gemacht? Dass Frauen nun stärker als vor der Pandemie belastet sind, findet knapp die Hälfte der Befragten (41 Prozent), wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zum Internationalen Frauentag am 8. März ergab. Dabei sind 21 Prozent der Meinung, dass sich die Belastungen durch Corona "stark" zu Lasten der Frauen verschoben haben. Corona und die Geschlechter: 41 Prozent sehen Frauen als Verlierer (Wirtschaft, 06.03.2021 - 11:03) weiterlesen...

Merkel: In Corona-Pandemie nicht in alte Rollenmuster zurückfallen. Es seien doch wieder vermehrt Frauen, die den Spagat zwischen Homeschooling, Kinderbetreuung und dem eigenen Beruf meisterten, sagte die Kanzlerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Podcast, bei dem sie auf den Weltfrauentag am Montag blickt. BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat davor gewarnt, in der Corona-Pandemie in überwunden geglaubte Rollenmuster zurückzufallen. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 10:53) weiterlesen...

Walter-Borjans wirft Spahn Versäumnisse vor. "Ich habe nichts gegen große Auftritte. Aber wer große Ankündigungen macht, muss auch liefern", sagte Walter-Borjans in einem Gespräch mit ntv.de. "Dem Bundesgesundheitsminister ist das aber weder beim Impfen noch bei der Corona-Warn-App gut gelungen. BERLIN - Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, die Menschen in der Corona-Pandemie wiederholt enttäuscht zu haben. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 10:52) weiterlesen...

Stiko-Chef: Knappheit beim Impfen wird bald vorbei sein. Er verstehe den Frust der Menschen über das Impfmanagement, sagte Mertens der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag). "Kern des Problems ist aber fraglos der bisher mangelnde Impfstoff. Ich gehe jedoch davon aus, dass im zweiten und dritten Quartal so viel zur Verfügung stehen wird, dass ihn die Zentren nicht mehr verimpfen können", sagte der Vorsitzende der am Robert Koch-Institut angesiedelten Expertengruppe. BERLIN - Der Chef der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, erwartet nach April ein deutlich höheres Impftempo in Deutschland. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 10:49) weiterlesen...