Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

SOFIA - In Bulgarien herrscht zwei Tage nach der Parlamentswahl Ungewissheit über die Bildung einer neuen Regierung.

06.04.2021 - 18:14:25

Ungewissheit über neue Regierung nach Wahl in Bulgarien. Neuwahlen werden nicht ausgeschlossen. "Höchstwahrscheinlich bewegen wir uns hin zu baldigen Neuwahlen", sagte der Mitvorsitzende der Protestkoalition Demokratisches Bulgarien (DB), Hristo Iwanow, am Dienstag im privaten TV-Sender bTV. So funktioniere die Demokratie, fügte er hinzu.

Iwanow lehnte ein Angebot von Ministerpräsident Boiko Borissow an die Parteien ab, eine gemeinsame, zeitlich bis Dezember begrenzte Regierung aus Experten zu bilden, um die Corona-Krise zu bewältigen. Borissows pro-europäische bürgerliche GERB gewann die Wahl am Sonntag mit 26 Prozent, verfehlte aber klar die absolute Mehrheit.

Der bisherige Juniorpartner in Borissows Koalitionsregierung, die nationalistische WMRO, konnte mit 3,6 Prozent die Vier-Prozent-Hürde für das Parlament nicht überwinden. Die Bildung einer neuen Regierung dürfte für Borissow problematisch werden.

Insgesamt sechs teils zerstrittene Parteien werden in das neu gewählte Parlament einziehen. Klare Mehrheiten zeichnen sich nicht ab. Das von Borissow in der Nacht nach der Wahl angebotene Expertenkabinett lehnten neben DB (9,4 Prozent) auch die oppositionellen Sozialisten (15 Prozent) sowie die Protestparteien "Es gibt so ein Volk" (17,6 Prozent) des TV-Moderators und Kabarettisten Slawi Trifonow und "Richte dich auf! Mafiosi raus!" (4,7 Prozent) ab.

Die politischen Gegner Borissows haben bereits vor der Wahl eine Koalition mit der GERB ausgeschlossen, weil sie seiner Koalitionsregierung Korruption und Nähe zu Oligarchen vorwerfen. Da Borissows GERB-Partei stärkste politische Kraft ist, muss Staatspräsident Rumen Radew laut Verfassung sie mit der Regierungsbildung beauftragen. Eine neue Parlamentswahl könnte auch parallel zur Präsidentenwahl im Herbst stattfinden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Frankreich unterbricht wegen Corona Flugverbindungen mit Brasilien. Das kündigte Regierungschef Jean Castex am Dienstag in Paris in der Nationalversammlung an, dem Unterhaus des Parlaments. PARIS - Frankreich setzt in der Corona-Krise sämtliche Flugverbindungen mit dem besonders betroffenen Brasilien aus. (Boerse, 13.04.2021 - 16:27) weiterlesen...

Iran will Urananreicherung bis 60 Prozent erhöhen. Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Isna vom Dienstag wird Vize-Außenminister Abbas Aragchi auch die UN-Atombehörde IAEA davon in Kenntnis setzen. Der Iran hat bis jetzt sein Uran auf 20 Prozent angereichert, obwohl im Wiener Atomabkommen weniger als 4 Prozent erlaubt sind. TEHERAN/WIEN - Der Iran plant nach dem mutmaßliich israelischen Angriff auf seine Atomanlage in Natans den Grad seiner Urananreicherung auf 60 Prozent zu erhöhen. (Wirtschaft, 13.04.2021 - 16:22) weiterlesen...

Kreise: Laschet warnt vor 'One-Man-Show'. "Wir brauchen keine One-Man-Show", sagte Laschet nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Dienstag vor den Unions-Abgeordneten offenbar in Richtung Söder. Die SPD habe sich monatelang mit nichts anderem als mit ihrem Parteivorsitz beschäftigt, warnte Laschet. BERLIN - CDU-Chef Armin Laschet hat im Machtkampf mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder bei seinem mit Spannung erwarteten Auftritt in der Unionsfraktion an die Geschlossenheit und Einigkeit der Union appelliert. (Wirtschaft, 13.04.2021 - 16:20) weiterlesen...

Iran will Urananreicherung bis 60 Grad erhöhen. Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Isna vom Dienstag wird Vize-Außenminister Abbas Aragchi auch die UN-Atombehörde IAEA davon in Kenntnis setzen. Der Iran hat bis jetzt sein Uran auf 20 Prozent angereichert, obwohl im Wiener Atomabkommen von 2015 weniger als 4 Prozent erlaubt sind. TEHERAN/WIEN - Der Iran plant nach dem Angriff auf seine Atomanlage in Natans den Grad seiner Urananreicherung auf 60 Prozent zu erhöhen. (Wirtschaft, 13.04.2021 - 16:01) weiterlesen...

Zertifikat für einfacheres Reisen soll Ende Juni kommen. BRÜSSEL - Rechtzeitig zu den Sommerferien in Deutschland soll das einheitliche Covid-Zertifikat für einfacheres Reisen in Europa Ende Juni startklar sein. "Natürlich möchten wir vor dem Sommer bereit sein", sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Dienstag im Europaparlament. Ende Juni sollten sowohl die Gesetzgebung als auch die technischen Vorbereitungen fertig sein. Bislang hatte die EU-Kommission den 1. Juni als Stichtag genannt. Reynders zufolge ist für Anfang Juni nun eine Pilotphase geplant. Zertifikat für einfacheres Reisen soll Ende Juni kommen (Wirtschaft, 13.04.2021 - 16:01) weiterlesen...

Russland: Truppenverlegung an ukrainische Grenze für Manöverzwecke. "Innerhalb von drei Wochen wurden zwei Armeen und drei Luftwaffen-Verbände erfolgreich an die westlichen Grenzen der Russischen Föderation verlegt, um dort Manöver zu absolvieren", sagte er am Dienstag in der nordrussischen Stadt Seweromorsk. Genaue Zahlen nannte Schoigu zunächst nicht. Das westliche Militärbündnis Nato schätzte die Zahl russischer Soldaten entlang der ukrainischen Grenze auf Tausende. Darauf ging Schoigu nicht ein. MOSKAU - Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat die Verlegung Tausender Soldaten auch entlang der ukrainischen Grenze als Übung bezeichnet. (Wirtschaft, 13.04.2021 - 15:58) weiterlesen...