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Sitzungsprotokoll zeigt starke Differenzen im EZB-Rat

10.10.2019 - 14:32:24

Sitzungsprotokoll zeigt starke Differenzen im EZB-Rat. FRANKFURT - Im Rat der Europäische Zentralbank (EZB) hat es bei den jüngsten geldpolitischen Entscheidungen erhebliche Differenzen gegeben. Bei verschiedenen Elementen des umfangreichen Maßnahmenpakets zur Lockerung der Geldpolitik hätten die Meinungen weit auseinander gelegen, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Protokoll der Zinssitzung vom 11. und 12. September hervorgeht. Gegen die Maßnahmen seien "einige Vorbehalte" geäußert worden, hieß es.

Die September-Sitzung des EZB-Rates gilt als eines der umstrittensten Treffen des Gremiums in der achtjährigen Amtszeit des Notenbankpräsidenten Mario Draghi. Aus Äußerungen von Ratsmitgliedern nach der Sitzung geht hervor, dass etwa ein Drittel des 25-köpfigen Gremiums gegen die Entscheidung war, die Anleihekäufe wieder neu aufzulegen.

Der Widerstand innerhalb des Gremiums zielt vor allem gegen den Beschluss, ab November Anleihen in einem Volumen von monatlich 20 Milliarden Euro zu kaufen. So hatten die Notenbankchefs aus Deutschland, Frankreich, der Niederlande, Österreich und Estland nach der Sitzung ihre Ablehnung deutlich gemacht. Laut Medienberichten waren auch die Direktoriumsmitglieder Benoit Coeure und Sabine Lautenschläger dagegen. Lautenschläger ist mittlerweile von ihrem Posten zurückgetreten.

Die Entscheidung zu den Anleihekäufen wurde nach der Sitzung von Ratsmitgliedern mehrfach als unnötig beschrieben. Aus dem Protokoll der EZB-Sitzung geht aber auch hervor, dass die Entscheidung letztendlich mit einer "breiten Mehrheit" gefallen sei. Eine Formulierung, die zuvor auch Notenbankchef Draghi verwendet hatte.

@ dpa.de

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