Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

Scholz verlangt Öffnungskonzept für nächstes Bund-Länder-Treffen

20.02.2021 - 13:13:26

Scholz verlangt Öffnungskonzept für nächstes Bund-Länder-Treffen. MANNHEIM - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat für das nächste Corona-Treffen von Bund und Ländern einen Rahmenplan für weitere Lockerungen der Pandemie-Regeln verlangt. "Zur nächsten Konferenz der Bundesregierung mit den Ländern sollte es schon ein Konzept geben", sagte der SPD-Kanzlerkandidat dem "Mannheimer Morgen" (Samstag). Dabei müsse "jeder Öffnungsschritt einzeln betrachtet werden", zunächst bei Kultureinrichtungen wie Museen und dann bei Geschäften. Die nächste Online-Runde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der 16 Bundesländer soll am 3. März stattfinden.

Zugleich mahnte Scholz aber auch: "Wir dürfen nicht leichtsinnig werden." Voraussetzung für jegliche weitere Öffnungsschritte sei, dass die Infektionszahlen dies zuließen. Wichtig sei auch, dass Beschlüsse klar und transparent kommuniziert würden. Wo es Probleme gebe, müsse man die Gründe sehr genau beschreiben.

"Ich habe großes Verständnis für die Frage von Bürgerinnen und Bürgern danach, wann das alles vorbei ist", sagte der SPD-Politiker. "Deshalb ist es gut, dass wir jetzt erste Öffnungsschritte gehen, beginnend bei den Kitas und Grundschulen." Scholz fügte hinzu: "Aber wir müssen unser Handeln am Inzidenzgeschehen ausrichten. Das Virus ist eine Realität, mit der wir uns auseinandersetzen müssen wie mit einer Flutkatastrophe oder einem Vulkanausbruch."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Nach Beratung: Streit um Brexit-Regeln für Nordirland schwelt weiter. Das sogenannte Joint Committee der Europäischen Union und Großbritanniens schaltete sich am Mittwoch zu einer Online-Konferenz zusammen, doch blieb eine gemeinsame Erklärung anschließend vage. LONDON/BRÜSSEL - Trotz versöhnlicher Worte beider Seiten ist im Gezerre um die Brexit-Regeln für die britische Provinz Nordirland noch keine Lösung in Sicht. (Wirtschaft, 24.02.2021 - 21:57) weiterlesen...

Zahl der Corona-Intensivpatienten sinkt unter 3000. Am Mittwochmittag wurden 2955 Covid-19-Kranke auf Intensivstationen behandelt, wie aus Daten der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) hervorgeht. Mehr als die Hälfte davon (59 Prozent) wurden beatmet. Zuletzt lag die Zahl der Corona-Intensivpatienten vor mehr als drei Monaten, Anfang November, unter 3000. Bis Anfang Januar stieg sie dann auf mehr als 5700. Seither sinkt sie kontinuierlich. BERLIN - Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Deutschland ist unter die Marke von 3000 gesunken. (Wirtschaft, 24.02.2021 - 20:05) weiterlesen...

Impfstau hemmt Corona-Schutz - Lehrkräfte oder Kranke zuerst?. Am Mittwoch trat eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Kraft, mit der Beschäftigte an Grundschulen, Kitas und in der Jugendhilfe vorgezogen werden können. Infrage kommen zunächst vor allem mehr als eine Million bei den Ländern lagernde Dosen des Herstellers Astrazeneca . Spahn und Deutschlands Kassenärzte dringen auf ein höheres Impftempo. Eine vorrangige Öffnung einzelner Lebensbereiche für Geimpfte lehnt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab. BERLIN - Angesichts hunderttausender ungenutzter Corona-Impfdosen in den Ländern kocht die Debatte über die nächsten Impfgruppen hoch. (Boerse, 24.02.2021 - 19:24) weiterlesen...

Designierter CIA-Chef: China stellt USA vor große Prüfung. "China zu übertrumpfen wird entscheidend für unsere nationale Sicherheit in den kommenden Jahrzehnten sein", sagte Burns am Mittwoch bei einer Anhörung im US-Senat, der ihn für das Amt bestätigen muss. Der frühere Karrierediplomat war unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama Vize-Außenminister der Vereinigten Staaten. WASHINGTON - Aus Sicht des designierten Chefs des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, stellt China die USA vor ihre "größte geopolitische Prüfung". (Wirtschaft, 24.02.2021 - 19:21) weiterlesen...

Erste Corona-Selbsttests zugelassen - Merkel: Schnelltests im März (durchgehend aktualisiert) (Wirtschaft, 24.02.2021 - 19:19) weiterlesen...

Corona-Lockdown in Dänemark wird zum 1. März teils gelockert. KOPENHAGEN - Bei gesunkenen Infektionszahlen und gleichzeitiger Sorge vor der britischen Virus-Variante lockert Dänemark zum 1. März vorsichtig einige seiner Corona-Beschränkungen. Wichtigste Änderung: Die seit Ende 2020 geschlossenen Geschäfte dürfen am Montag wieder öffnen, sofern ihre Ladenfläche kleiner als 5000 Quadratmeter ist und sie sich nicht in Einkaufszentren befinden. Das gab Justizminister Nick Hækkerup am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen bekannt. Größere Geschäfte können ebenfalls mit stark begrenzter Kundenanzahl wieder öffnen. Corona-Lockdown in Dänemark wird zum 1. März teils gelockert (Wirtschaft, 24.02.2021 - 19:19) weiterlesen...