Regierungen, Russland

SAMARKAND - Erstmals seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wollen die Präsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Xi Jinping, an diesem Donnerstag zusammentreffen.

15.09.2022 - 06:23:02

SCO-Gipfel beginnt: Treffen zwischen Putin und Xi geplant. Beide nehmen am Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) teil, der am Donnerstag im usbekischen Samarkand beginnt. Im Ukraine-Konflikt gibt China Putin Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige dar.

Im Mittelpunkt der Begegnung von Putin und Xi Jinping steht nach russischen Angaben der Ukraine-Konflikt. Beide Präsidenten hatten sich kurz vor Beginn des Kriegs zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele Anfang Februar in Peking getroffen und ihre "grenzenlose" Freundschaft beschworen. China gibt Russland seither Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige des Krieges dar. Xi Jinping setzt auf die Partnerschaft mit Putin, um in den wachsenden Spannungen mit dem Rivalen USA gemeinsam Front zu machen.

Mit seiner ersten Auslandsreise seit mehr als zweieinhalb Jahren meldet sich der chinesische Staatschef auch wieder persönlich auf der internationalen Bühne zurück. Wegen der Corona-Pandemie hatte Xi Jinping die Volksrepublik nicht mehr verlassen und auch kaum ausländische Staatsgäste in Peking empfangen. Im November will er nach indonesischen Angaben auch am Gipfel der großen Industrienationen (G20) auf Bali teilnehmen.

Während China im Angriffskrieg gegen die Ukraine die russische Argumentation unterstützt, fordert es gleichzeitig "alle Beteiligten" zu einer Einstellung der Feindseligkeiten auf. Durch Dialog solle ein Weg gefunden werden, der die "legitimen Sicherheitsinteressen" aller Parteien in Einklang bringe, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning. "Die internationale Gemeinschaft sollte auch daran arbeiten, die Bedingungen und den Raum dafür zu ermöglichen."

China steht zwar hinter Russland, vermeidet nach Angaben von ausländischen Experten aber Verstöße gegen internationale Sanktionen, um nicht selbst zur Zielscheibe von Strafmaßnahmen zu werden. Gleichwohl hat der Handel zwischen beiden Ländern stark zugenommen, da chinesische Produkte die sanktionsbedingten Marktlücken in Russland füllen und China deutlich mehr Energie aus dem Nachbarland bezieht, seit der Westen russische Lieferungen boykottiert.

Auf ihrem Gipfel will sich die 2001 zunächst mit Blick auf den Kampf gegen Terrorismus gegründete Shanghai-Gruppe vergrößern. Als neuntes Mitglied wird der Iran aufgenommen, der bislang Beobachterstatus hatte. So wurde Präsident Ebrahim Raisi in Samarkand erwartet. Angesichts der Spannungen mit dem Westen und des Streits über das iranische Atomprogramm hat das Land seine Außenpolitik neu ausgerichtet. Um westliche Sanktionen zu neutralisieren, wirbt Teheran bei China und Russland um ökonomische und militärische Kooperation.

Außer China und Russland gehören bisher Indien, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan zu der Shanghai-Gruppe. Auch Belarus, das wie die Mongolei Beobachterstatus hat, hat eine Mitgliedschaft beantragt. Als Partnerländer eingestuft sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wollte ebenfalls zu dem Gipfel reisen und unter anderen mit Putin zu Gesprächen zusammenkommen.

Auch der indische Premierminister Narendra Modi wird in Samarkand erwartet. Erstmals seit den tödlichen Konfrontationen zwischen Soldaten Indiens und Chinas an der strittigen Grenze beider Länder im Himalaya 2020 wurde eine Begegnung zwischen Modi und Xi Jinping erwartet.

@ dpa.de

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