Internet, Sachsens

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Einschränkung des Messenger-Dienstes Telegram ins Spiel gebracht.

12.12.2021 - 00:04:09

Sachsens Ministerpräsident bringt Telegram-Einschränkung ins Spiel

"Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden", sagte er der "Bild am Sonntag". Und weiter: "Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken."

Telegram wird von Impfgegnern genutzt, um Falschinformationen zu verbreiten und zu Demonstrationen aufzurufen. Radikale Impfgegner hatten auf Telegram zuletzt Mordpläne gegen Kretschmer geschmiedet. "Hass und Hetze auf Corona-Demonstrationen und auch in den sozialen Netzwerken müssen aufhören. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, doch anonyme Bedrohungen sind nicht zu akzeptieren", so der Ministerpräsident weiter. Laut dem sächsischen Innenministerium fanden seit dem 5. Dezember 126 Demonstrationen in Sachsen statt, auf denen 1.254 Verstöße registriert und 1.135 Bußgeldanzeigen ausgestellt wurden. Die sächsische Notfallverordnung erlaubt aktuell nur Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) forderte Instrumente zur Identifizierung von Straftätern auf Telegram. "Wir brauchen eine Identifizierungspflicht oder die Login-Falle für soziale Netzwerke. Im Fall von Hetze und anderen Straftaten kann man so ohne Verzug den Täter ermitteln", sagte Pistorius der "Bild am Sonntag". Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA für die "Bild am Sonntag" wollen 76 Prozent, dass Telegram Hetze und Drohungen löscht (dagegen: elf Prozent, weiß nicht/k.A.: 13 Prozent), 50 Prozent sind für eine Klarnamenpflicht (dagegen: 35 Prozent, weiß nicht/k.A.: 15 Prozent) für Messenger-Dienste. 54 Prozent glauben, dass von Corona-Leugnern und Querdenkern eine Gefahr für Deutschland ausgeht. Das sind sogar mehr als bei Rechtsextremisten (46 Prozent), Islamisten (34 Prozent) oder Linksextremisten (23 Prozent) (keiner davon: sieben Prozent). Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut INSA 1.003 Personen am 10. Dezember 2021.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Chip-Knappheit bis ins Jahr 2023 hinein (Boerse, 27.01.2022 - 11:53) weiterlesen...

RKI hält Verbesserung der Corona-Meldesoftware für erforderlich. Dabei geht es "neben der Behebung von aktuellen Problemen in der Software auch um Verbesserungen der Benutzerführung, damit Vorgänge einfacher und schneller bearbeitet werden können", teilte eine RKI-Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Darüber hinaus gehe es "um technische Ertüchtigungen, damit die großen Datenmengen insgesamt bewältigt werden können". Das RKI sei in engem Austausch mit den Gesundheitsämtern und unterstützte entsprechend. BERLIN - Bei der von Gesundheitsämtern genutzten Software zur Meldung von Corona-Fällen sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) Verbesserungen erforderlich. (Boerse, 27.01.2022 - 11:52) weiterlesen...

Software AG will Wachstum beschleunigen. Auch das operative Ergebnis soll nach einem Rückgang wieder zulegen, teilte das Unternehmen bei der Vorlage vorläufiger Zahlen am Donnerstag in Darmstadt mit. Als Treiber sieht das Management um Konzernchef Sanjay Brahmawar weiterhin die Digitalsparte. Aber auch das Datenbankgeschäft soll sich nach einem deutlichen Rückgang 2022 wieder erholen. DARMSTADT - Die Software AG will nach einem schwächeren Jahr ihr Wachstum wieder beschleunigen. (Boerse, 27.01.2022 - 11:43) weiterlesen...

KORREKTUR/ROUNDUP: Pseudonym ok? BGH urteilt zu Klarnamenpflicht bei Facebook (Im dritten Satz im dritten Absatz muss es "2018" (statt "2008") heißen.) (Boerse, 27.01.2022 - 11:25) weiterlesen...

AKTIE IM FOKUS: SAP enttäuscht mit Prognose für Zahlungsmittelzufluss. Neben der allgemeinen Schwäche von Techtiteln im Zuge der Kehrtwende der US-Notenbank, die mittelfristig wieder deutlich höhere Zinsen in Aussicht stellt, belasteten Europas größten Softwarehersteller Details des Ausblicks. Während die bestätigten Ziele für Umsatz und Betriebsergebnis im Rahmen der Erwartung lagen, enttäuschte die Prognose für den Zufluss von freien Zahlungsmitteln (Free Cashflow). FRANKFURT - SAP-Aktien sind am Donnerstag im Zuge des weltweiten Ausverkaufs von Technologiewerten auf den tiefsten Stand seit dem Frühjahr vergangenen Jahres gefallen. (Boerse, 27.01.2022 - 11:21) weiterlesen...

Original-Research: Vectron Systems AG : Sell ^ (Boerse, 27.01.2022 - 11:20) weiterlesen...