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Regierungen, Deutschland

SAARBRÜCKEN - Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei den Corona-Gipfeln kritisiert.

24.03.2021 - 17:56:26

Hans zu Corona-Gipfel: 'Wir müssen da besser werden'. "Wir müssen da besser werden, wir müssen professioneller arbeiten, wir müssen zügiger arbeiten und die Dauer der Zusammenkunft muss im Verhältnis stehen, zu dem was hinten rauskommt", sagte er am Mittwoch in Saarbrücken. Er habe "Verständnis dafür, dass es da auch eine Erregung darüber gibt, wie die Entscheidungsprozesse laufen". "Viel des Frusts" in der Bevölkerung habe damit zu tun, dass so lange für Entscheidungen gebraucht werde.

Das Kippen der Osterruhe sei richtig gewesen, weil die Umsetzung viele Fragen aufgeworfen habe. "Dann finde ich es richtig, dass Bundeskanzlerin (Angela) Merkel die Konsequenz gezogen hat und diesen Plan nicht weiter verfolgen will", sagte Hans.

Aber: "Ich will auch sagen: Das geht nicht alleine auf die Kappe der Bundeskanzlerin. Wir alle, Ministerpräsidenten, die gesamte versammelte Bundesregierung, haben diesen Beschluss mitgetragen." Deswegen sage er: "Dass wir alle auch die Verantwortung übernehmen müssen. Ich jedenfalls übernehme die Verantwortung für die Beschlüsse, die ich auch mitgetragen habe." Merkel hatte die Ministerpräsidenten am Vormittag informiert, dass die Osterruhe rechtlich nicht umsetzbar sei und daher von ihr gestoppt werde. Merkel übernahm dafür die volle Verantwortung.

Die Osterruhe sollte eigentlich am Gründonnerstag beginnen und sah vor, dass bis einschließlich Ostermontag das öffentliche Leben nahezu völlig heruntergefahren werden sollte. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten Ruhetage werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden.

@ dpa.de

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