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ROUNDUP 2 / Impfstreit: Nordirland wirft EU 'Akt der Feindschaft' vor

29.01.2021 - 22:31:28

hatte die EU am Freitag angekündigt, den Export von Impfstoffen künftig streng zu überwachen und gegebenenfalls auch zu stoppen. Pharmakonzerne, die auch mit der EU Lieferverträge geschlossen haben, müssen künftig Ausfuhrgenehmigungen beantragen.

Die EU bezieht sich in einer Erklärung auf Artikel 16 des Nordirland-Protokolls, der einseitige Schutzmaßnahmen bei unerwarteten negativen Auswirkungen der Einigung erlaubt. Im konkreten Fall will sich die EU damit davor schützen, dass über Nordirland als Hintertür doch unreguliert Impfstoffdosen nach Großbritannien gelangen.

Staatsminister Michael Gove hatte am Freitagabend bereits mit EU-Vizepräsident Maro? ?efcovic gesprochen, um Großbritanniens Sorge darüber auszudrücken, nicht über das Vorgehen der EU informiert worden zu sein. Man werde nun weitere Schritte prüfen. Auch der irische Premier Micheal Martin habe der EU gegenüber seine Besorgnis ausgedrückt, hieß es von einem Regierungssprecher.

Aus Brüssel kamen zunächst zurückhaltende Töne: Einige Aspekte der Regelung seien noch "in der Diskussion", wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr.

@ dpa.de