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Regierungen, Italien

ROM - Luigi Di Maio ist als Chef der italienischen Regierungspartei Fünf-Sterne zurückgetreten.

22.01.2020 - 19:29:25

Di Maio tritt als Chef der Sterne-Bewegung in Italien zurück. Er werde aber weiter in der Politik und der Partei aktiv sein, sagte der Außenminister am Mittwoch vor Parteimitgliedern in Rom. Es wurde erwartet, dass er als Minister im Amt der Koalitionsregierung bleibt.

Das Bündnis zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten in Rom steht allerdings stark unter Druck. Der Rücktritt Di Maios könnte diese Krise verschärfen.

Er übergebe sein Parteiamt an den Vize-Innenminister Vito Crimi, kündigte der 33-jährige Di Maio am Ende seiner langen, teils emotionalen Rede im Hadrianeum an. Di Maio stand seit 2017 an der Spitze der populistischen Bewegung, die bei der letzten Parlamentswahl noch mehr als 32 Prozent der Stimmen eingefahren hatte. Jedoch ist die Partei seitdem im Sinkflug.

Sie ist in der Allianz mit den Sozialdemokraten (PD) zwar die stärkere Kraft. Bei der Europawahl 2019 kamen die Sterne aber nur noch auf 17 Prozent, bei einigen Regionalwahlen sogar auf unter 10 Prozent. In Umfragen liegen sie bei gerade um die 15 Prozent.

Am Sonntag wird in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien gewählt. Den Sternen droht ein Debakel, auch die Sozialdemokraten könnten verlieren. Das wäre ein schwerer Schlag, der die Regierung in Rom weiter ins Wanken bringen könnte.

Di Maio ist in seiner Partei seit langem umstritten, weil er den Niedergang nicht aufhalten konnte. Mehr als 30 Parlamentarier haben die Sterne bereits verlassen, zwei davon erst am Dienstag.

Vergangenen Sommer hatte der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, die vorangegangene Koalition mit den Sternen platzen lassen. Seitdem regiert die Sterne-Bewegung mit den Sozialdemokraten. Die Regierungspartner sind allerdings bei mehreren Themen heillos zerstritten.

Vor allem bei der Wahl in der wichtigen Industrieregion Emilia-Romagna will Oppositionschef Salvini mit seiner Lega zum Rückschlag ausholen. Er rechnet sich große Chancen aus, auch rote Hochburgen der Sozialdemokraten zu erobern.

@ dpa.de

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