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Regierungen, Italien

ROM - Die wichtigsten politischen Namen Italiens von Mario Draghi über Matteo Salvini bis Giorgia Meloni oder Giuseppe Conte stehen gar nicht auf den Wahlzetteln.

01.10.2021 - 15:40:28

Kommunalwahlen als Stimmungstest in Italien. Und doch sind die Kommunalwahlen am Sonntag und Montag in 1192 Gemeinden des Landes - darunter auch den vier größten Städten Rom, Mailand, Neapel und Turin - als Stimmungstest für die großen Parteien von immenser Bedeutung.

Wie zufrieden sind die Italiener mit der Corona-Politik der Regierung und den damit verbundenen Einschränkungen? Können die im Kabinett vertretenen Parteien von den niedrigen Infektions- und hohen Impfzahlen profitieren? Was wird aus der populären, rechten Opposition?

Vor allem das Votum der mehr als zwölf Millionen zu den Urnen gebeteten Italienern über die Zukunft von Mitte-Rechts ist spannend. Die Lega mit ihrem Vorsitzenden Salvini könnte endgültig rechts von den Fratelli d'Italia (FI) um Meloni überholt werden. In den Prognosen lagen beide Parteien zuletzt gleichauf; wer landesweit am besten abschneidet, sichert sich den rechten Führungsanspruch.

Dabei knirschte es zwischen den Alpha-Tieren Salvini und Meloni zuletzt gehörig. Salvinis Lega ist in dem Vielparteienkabinett von Ministerpräsident Draghi vertreten, also musste der Parteichef den Spagat zwischen interner Regierungstreue und oppositionellem Gepoltere auf den Wahlkampfveranstaltungen versuchen - das misslang. Parteifreunde widersprachen ihm, manche traten aus der Lega aus.

Am Donnerstag verließ Salvini einen Pressetermin zur Unterstützung des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten in Mailand genervt, weil Meloni - wegen eines verzögerten Fluges - zu spät kam. Am Freitag traten beide in Rom wieder demonstrativ harmonisch auf und umarmten sich für die Kameras. "Hier ist eine politische Verbundenheit", sagte Salvini. "Wir sind dazu bestimmt, zusammen zu regieren."

Neben der Frage, wer von Lega oder FdI - Silvio Berlusconis Forza Italia ist nur noch die Nummer drei - künftig die Rechte anführen kann, ist auch interessant, was die Italiener mit ihren Stimmen zur Regierungspolitik in der Corona-Krise sagen. Draghi drückte zuletzt etliche Maßnahmen durch: Ab 15. Oktober muss jeder Beschäftigte in der privaten Wirtschaft und im öffentlichen Bereich einen Grünen Pass als Beleg für eine Impfung, Genesung oder einen - kostenpflichtigen - Coronatest vorlegen. Ein deutlicher Sieg von Oppositionsführerin Meloni könnte als Missbilligung von Draghis Politik gewertet werden.

Setzt sich dagegen Mitte-Links mit dem Partito Democratico (PD) um den früheren Ministerpräsidenten und Draghi-Fan Enrico Letta durch, kann die Regierung gestärkt in die nächsten Monate gehen. Die vor wenigen Jahren noch so aufstrebende Fünf-Sterne-Bewegung indes droht abgehängt zu werden: Fünf Jahre nach dem Sieg in der Hauptstadt Rom könnte Bürgermeisterin Virginia Raggi abgewählt werden - auch in Turin dürften die Fünf Sterne das Bürgermeisteramt verlieren.

Die Wahllokale sind am Sonntag von 7.00 bis 23.00 Uhr und am Montag von 7.00 bis 15.00 Uhr geöffnet. Sollte in den großen Städten kein Bürgermeisterkandidat eine absolute Mehrheit erreichen, kommt es zwei Wochen später zwischen den beiden Bestplatzierten zur Stichwahl.

@ dpa.de

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