Regierungen, Italien

ROM - Die potenziellen italienischen Regierungsparteien Lega und Fünf Sterne wollen die Schulden der Euromitgliedsländer künstlich kleinrechnen.

17.05.2018 - 10:35:25

Italien: Mögliche Regierungsparteien wollen Schulden künstlich kleinrechnen. Ein Offizieller der Fünf Sterne bestätigte am Donnerstag der Nachrichtenagentur Bloomberg Aussagen aus einem Programmentwurf, den die Tageszeitung "Corriere della Sera" zuvor veröffentlicht hatte. So sollten Staatsanleihen, die von der Europäischen Zentralbank (EZB) im Rahmen ihres Kaufprogramms erworben wurden, nicht mehr bei der Berechnung der Schuldenquoten berücksichtigt werden.

Die EZB hat italienische Anleihen im Wert von rund 250 Milliarden Euro erworben. Insgesamt war Italien Ende 2017 mit 2,26 Billionen Euro verschuldet. Die Schuldenquote lag mit 134,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) deutlich über dem eigentlich in der Eurozone erlaubten Wert von 60 Prozent. Das Haushaltsdefizit lag im Jahr 2017 bei knapp zwei Prozent des BIPs und damit unter der vorgeschriebenen Höchstgrenze von 3,0 Prozent. Beide Werte würden nach dem Herausrechnen der EZB-Papiere sinken.

Noch am Mittwoch hatten sich beide Parteien von viel weitgehenderen Vorschlägen distanziert, die für heftige Kursausschläge an den Finanzmärkten gesorgt hatten. Da war von einem Schuldenerlass durch die EZB in Höhe von rund 250 Milliarden Euro die Rede gewesen. In dem aktuellen Entwurf ist diese Forderung nicht mehr enthalten.

Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvini von Lega kommen an diesem Donnerstagmorgen laut Medienberichten zusammen, um das Regierungsprogramm fertigzustellen.

@ dpa.de

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