Regierungen, Italien

ROM - Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit mit einem gemeinsamen Aktionsplan stärken.

20.12.2021 - 18:02:29

Scholz zu Antrittsbesuch in Rom - Aktionsplan soll Beziehung stärken. Darauf vertändigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag bei seinem Antrittsbesuch in Rom mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Man wolle "sehr präzise Verabredungen" treffen, sagte Scholz, ohne näher auf die Inhalte einzugehen.

"Wir haben eine gemeinsamre Reise begonnen", betonte Draghi. Für die Einzelheiten sei es aber noch zu früh. "Wir haben damit begonnen, Themenfelder zu ermitteln, und dann werden unsere zuständigen Ministerien, allen voran unsere Außenministerien und Botschaften eine Methode finden und dann werden wir vorangehen", sagte der 74-Jährige.

Über die Idee des Aktionsplans hatten in den vergangenen Tagen bereits Medien berichtet. Der italienische Botschafter in Deutschland, Armando Varricchio, hatte sich in einem Interview der Zeitung "La Stampa" (Montag) geäußert. Ziel sei es, die Beziehungen beider Länder mit konkreten Abläufen, Prozessen und Aktionen zu stärken.

Erst vor wenigen Wochen hatten Frankreich und Italien einen umfangreichen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Der Pakt wurde mit dem Élysée-Vertrag und dem 2019 von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsiden Emmanuel Macron abgeschlossenen Freundschaftsvertrag verglichen.

In dem sogenannten Quirinalsvertrag zwischen Italien und Frankreich, benannt nach dem Amtssitz des italienischen Staatsoberhauptes, einigten sich die zweitgrößte und drittgrößte Volkswirtschaft der EU nach Deutschland auf eine engere Zusammenarbeit etwa bei Verteidigung, Migrationspolitik oder Wirtschaft. Ähnliche Themenfelder könnte auch der nun zwischen Deutschland und Italien entstehende "Aktionsplan" beinhalten, schrieben mehrere Medien.

Beide Regierungschefs betonten, wie wichtig die Zusammenarbeit ihrer beiden Ländern für die EU sei. Scholz lobte Draghi, der seit Februar ein Kabinett aus Experten und Politikern anführt: "Italien kann sich glücklich schätzen einen so kompetenten Mann an der Spitze zu sehen." Mehrmals kam er auf den Umgang Italiens in der Corona-Pandemie zu sprechen. Auf die Gesamtbevölkerung gemessen sind in dem Mittelmeerland bislang 77,77 Prozent der Menschen gegen Covid-19 mit zwei Dosen geimpft. "Die Impfquoten Italiens sind für uns ein Ansporn auch weiter nach vorne zu kommen", sagte Scholz. In Deutschland liegt die IMpfquote knapp über 70 Prozent.

Papst Franziskus besuchte Scholz während seines Rom-Besuchs nicht. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte dazu gesagt, wegen des "engen Terminkalender" des Kanzlers sei kein Besuch im Vatikan geplant. Scholz ist evangelisch getauft, aber aus der Kirche ausgetreten. Bei seiner Vereidigung als Kanzler im Bundestag hatte er auf den Zusatz "so wahr mir Gott helfe" verzichtet.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Spanien: Weiterer leichter Rückgang der Corona-Zahlen. MADRID - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Spanien ist am Freitag den vierten Tag in Folge leicht gefallen. Die Sieben-Tage-Inzidenz wurde vom Gesundheitsministerium in Madrid mit rund 1457 angegeben. Zum Vergleich: Für Deutschland gab das Robert Koch-Institut (RKI) diesen Wert am Freitag mit 706 an. Eine solche Sieben-Tage-Inzidenz hatte Spanien am 27. Dezember gemeldet. In den folgenden drei Wochen schossen die Infektionszahlen auf einen Spitzenwert von 1657 in die Höhe - registriert am vergangenen Montag. Experten betonten, dass die Zahlen derzeit wegen der Überlastung der Erfassungs- und Meldesysteme eine höhere Fehlerquote haben könnten. Spanien: Weiterer leichter Rückgang der Corona-Zahlen (Wirtschaft, 21.01.2022 - 20:57) weiterlesen...

Baltenstaaten werden Abwehrraketen in die Ukraine liefern. Dies teilten die Verteidigungsministerien der drei EU- und Nato-Mitgliedsstaaten am Freitagabend in einer gemeinsamen Erklärung mit. Damit solle die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine gestärkt werden. TALLINN/RIGA/VILNIUS - Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen werden der Ukraine angesichts einer möglichen Bedrohung durch Russland in den USA hergestellte Panzerabwehrraketen und Flugabwehrsysteme liefern. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 20:48) weiterlesen...

Tschechien bereitet Rüstungslieferungen an Ukraine vor. Verteidigungsministerin Jana Cernochova sagte am Freitag in Prag, es gehe konkret um Artilleriegranaten des Kalibers 152 Millimeter. Das Kabinett muss die Entscheidung noch billigen. "Es würde sich um ein Geschenk handeln", sagte die Politikerin der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) von Ministerpräsident Petr Fiala. PRAG - Tschechien bereitet Rüstungslieferungen an die Ukraine vor. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 18:43) weiterlesen...

Kampf gegen Gesundheitskrisen Schwerpunkt bei G7-Präsidentschaft. "Gerade in Zeiten der Pandemie wird deutlich, dass Gesundheitsfragen internationale Lösungen erfordern", erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag nach einer Kabinettsklausur. Es gelte, zusammen die Pandemie zu bekämpfen und Lehren daraus zu ziehen. Ziel soll unter anderem auch sein, weltweit Impfstoff zur Verfügung zu stellen. BERLIN - Ein bessere internationale Kooperation im Kampf gegen Gesundheitskrisen soll ein wichtiger Schwerpunkt in der deutschen G7-Präsidentschaft in diesem Jahr sein. (Boerse, 21.01.2022 - 18:30) weiterlesen...

Ziemiak: SPD soll nicht nachplappern, was Putin gefällt. Die SPD-Politik sei in dieser Frage nicht eindeutig, sagte Ziemiak am Freitagabend nach Beratungen der CDU-Führungsgremien. Diese wiederhole sogar das, "was manchmal aus dem Kreml verbreitet wird". Die Lage sei ernst, die Bedrohung real. "Das sollte auch die SPD anerkennen und nicht das nachplappern, was Herrn Putin gefällt." Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bescheinigte der CDU-Politiker dagegen, dass sie auf ihren Auslandsreisen "die richtigen Töne trifft". BERLIN - Der scheidende CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat der SPD mit Blick auf den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine indirekt eine Moskau-Hörigkeit vorgeworfen. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 18:13) weiterlesen...

Umfrage: Viele Deutsche halten Ukraine-Krieg für wahrscheinlich. Laut einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den Fernsehsender Welt, gaben 53 Prozent der Befragten an, sie hielten es für "sehr wahrscheinlich" oder "eher wahrscheinlich", dass es zu einem militärischen Konflikt kommt. Lediglich 27 Prozent der Befragten halten demnach einen Krieg für unwahrscheinlich. BERLIN - Angesichts der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine hält eine knappe Mehrheit der Menschen in Deutschland einen Krieg in der Region für wahrscheinlich. (Wirtschaft, 21.01.2022 - 18:12) weiterlesen...