Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

trading-house Börsenakademie

Gemeinsam erfolgreich

MARKETSX
Haushalt, Steuern

ROM - Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat die Sorge vor einer neuen Regierungskrise in Italien befeuert.

08.08.2019 - 06:33:38

Wendet Italien Regierungskrise ab? Salvini befeuert Sorge. In den vergangenen Monaten sei in der Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung "etwas kaputtgegangen", sagte der Chef der rechten Lega am Mittwochabend bei einem Auftritt in Sabaudia. Vieles deutet darauf hin, dass es am Donnerstagvormittag Beratungen der Regierungsspitze geben könnte. Regierungschef Giuseppe Conte sagte kurzfristig eine geplante Pressekonferenz ab, Salvini einen Termin in den Abruzzen. "Wenn es ein Problem zu lösen gibt, wird es schnell gelöst werden", sagte der Innenminister vor seinen Anhängern.

Kurz vor der Sommerpause stehen die Zeichen in Rom auf Hochspannung. Am Mittwoch hatte sich im Senat gezeigt, wie tief die Gräben zwischen den ungleichen Partnern sind. Es ging um eine geplante Bahnstrecke zwischen Lyon und Turin, die die Lega unterstützt und die Fünf Sterne seit jeher ablehnen. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Fünf Sterne nun erneut gegen das Milliardenprojekt aus.

Salvini könnte dies nun zum Anlass für eine Wende zu nehmen. In den Medien ist die Rede von einer Regierungsumbildung, bei der die Lega weitere Ministerposten fordern könnte. Eine andere Möglichkeit könnte ein stärker auf die Lega zugeschnittener Regierungsvertrag sein. Auch der Bruch der Koalition scheint nicht mehr ausgeschlossen zu sein.

Kommentatoren meinen aber, dass daran im Grunde weder die Lega noch die Fünf Sterne ein Interesse haben. Eine Neuwahl, die aus einer Regierungskrise resultieren könnte, wäre lediglich für die Lega von Vorteil. Sie hat die Fünf Sterne mittlerweile in Umfragen in ihren Schatten gestellt. Doch auf ein Ende der Koalition würde nicht automatisch eine Neuwahl folgen: Staatspräsident Sergio Mattarella würde im Fall einer Regierungskrise wohl erst sondieren, ob es im Parlament eine andere Mehrheit gibt. Die Sterne wären in so einem Fall sicher dabei, da sie die meisten Abgeordneten stellen.

Salvini hatte noch am Montag gemahnt, wer Nein zu dem Bahnprojekt sage, bringe die Regierung in Gefahr, und hatte eine Neuwahl ins Spiel gebracht. Spekulationen über ein Aus der Koalition reißen seit Monaten nicht ab. Salvini befeuert die Spannungen weiterhin bei unzähligen Auftritten, die einem Wahlkampf gleichkommen. Bislang rauften sich die Sterne und die Lega aber immer wieder zusammen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

WDH/ROUNDUP: Für Gratisfahrten von Soldaten weitere Verhandlungen notwendig (Schreibfehler im zweiten Satz korrigiert: gegeben) (Wirtschaft, 20.08.2019 - 08:33) weiterlesen...

Für Gratisfahrten von Soldaten weitere Verhandlungen notwendig. Gespräche mit den den Verkehrsverbünden als Besteller des Regionalverkehrs hat es bislang nicht gebeben. Die Bahn kündigte nun an, gemeinsam mit den Ministerien für Verteidigung und Verkehr "unverzüglich" auf die Partner zuzugehen. "Ziel ist es, eine bundesweite Ausweitung auf den gesamten Regionalverkehr als Branchenlösung zu erreichen", sagte eine Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. BERLIN - Die geplanten Gratisfahrten für Soldaten auch in Regionalzügen sind noch nicht in trockenen Tüchern. (Wirtschaft, 20.08.2019 - 08:23) weiterlesen...

Trend zu Steuererhöhungen in Kommunen lässt nach. Allerdings sind es nicht mehr so viele wie in den Vorjahren, und je nach Region ist der Trend auch sehr unterschiedlich ausgeprägt, wie aus einer aktuellen Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervorgeht. STUTTGART - Um mehr Geld in ihre Kassen zu bekommen, haben auch im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Städte und Gemeinden in Deutschland die Grund- und Gewerbesteuern erhöht. (Boerse, 20.08.2019 - 08:03) weiterlesen...

Bahn-Besteller sehen Verhandlungsbedarf zu Gratisfahrten für Soldaten. "Die DB spricht sicher für den Fernverkehr. Im Nahverkehr werden die Details mit den Ländern und Aufgabenträger-Organisationen zu verhandeln sein", teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. BERLIN - Bei den geplanten Gratisfahrten für Soldaten in Zügen der Deutschen Bahn (DB) ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. (Boerse, 20.08.2019 - 07:58) weiterlesen...

Studie: Viele Kommunen drehen weiter an der Steuerschraube. Bundesweit setzte gut jede zehnte Kommune die Grundsteuer herauf, wie aus einer aktuellen Analyse der Beratungsgesellschaft Ernst & Young hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Bei der Gewerbesteuer war es ungefähr jede zwölfte. Insgesamt lässt der Trend zu Steuererhöhungen aber weiter nach. Und es gibt regional große Unterschiede: Vor allem im Saarland, aber auch in Mecklenburg-Vorpommern oder Niedersachsen griffen viele Kommunen auf eine Erhöhung der Steuersätze zurück. In Bayern dagegen waren es nur sehr wenige. STUTTGART - Mit Steuererhöhungen haben etliche Städte und Gemeinden in Deutschland auch im vergangenen Jahr versucht, mehr Geld in die Kasse zu bekommen. (Wirtschaft, 20.08.2019 - 07:06) weiterlesen...

Altmaier will weiter für vollständige Soli-Abschaffung kämpfen. Das kündigte der CDU-Politiker am Montag in Berlin an. Er verband dies mit Kritik an Aussagen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Scholz hatte der "Bild am Sonntag" gesagt, eine "Steuersenkung für Millionäre" stehe nicht auf der Tagesordnung. BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will weiter für sein Modell einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags kämpfen. (Wirtschaft, 19.08.2019 - 15:39) weiterlesen...